Ein Gedanke zu „Auf ein Neues!

  1. Politik- und Medienanalyse Sachsen

    Wahlniederlage für Die Linke in Sachsen
    Die Partei muss sich weiterentwickeln!

    Ein Blick auf das Ergebnis in Sachsen und auf den Rückgang der Wahlbeteiligung bestätigt leider unsere schlimmsten Erwartungen. Es handelt sich durchgehend um systemkritisches Potential, welches sich zunehmend in
    Enthaltung übt. Mehr als 260 000 Wähler sind diesmal WENIGER zur Wahl gegangen (Rückgang von 59,6% auf 52%) Ältere Wähler fallen weg, neue Wählerpotentiale für die Linke wurden nicht erschlossen. Das Ergebnis für die CDU resultiert aus der hohen Wahlbeteiligung des 10-20%-Anteils der Bevölkerung, welcher in den letzten Jahren von der Politik der CDU (auch ideologisch, hinsichtlich der propagierten Wertvorstellung) profitierte.

    Warum der Rückgang der Wahlbeteiligung?

    Viele BürgerInnen sind über den Umgang der Regierung mit der Finanzkrise, den Bilanzfälschungen und Statistiktricks der Konzerne, Banken und der Regierungen entsetzt. Hartz IV erscheint als unabänderliches Schicksal. Es wird durchgehend mit Betrug und Täuschung gearbeitet, um die Psychologie der Massen zu bearbeiten und in die gewünschte Richtung zu lenken. Der Begriff Public Relation ist ein schlimmer Euphemismus. Eine Folge davon ist eben u.a. die Hochkonjunktur von Verschwörungsszenarien im Internet, politische Apathie und Verzweiflung, weil doch fast jede(r) irgendwo merkt, dass “nur noch gelogen wird”. Viele Menschen sehen daher keinen Sinn mehr an einer Stimmenabgabe für die ‘class politique’.

    Das stellt alle Linken gleichermaßen vor neue Herausforderungen. Wer sich von Gesellschaftsanalyse, Systemkritik und wirklicher System-Opposition verabschieden will, wird mitverantwortlich für den Niedergang der Linken. Es gibt auch eine politische Verantwortung für das Leugnen des neuartigen und verschärften Klassenantagonismus, für das Leugnen von Imperialismus und den Kriegsverbrechen (z.B. Einsatz von Uran-Waffen in Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libanon, Gaza…) der Nato und des israelischen Staates.

    Die Linke Sachsen sollte zeigen, dass sie mit politischer Vernunft die derzeitig ablaufenden Entwicklungen beschreiben kann.

    Es werden in dieser Partei einfach zu viele politische Inhalte nicht debattiert. Es fehlt wirkliche Anteilnahme und Interesse für übergeordnete Fragen, die der täglichen Routine aus Wahlkampf, Vorstandssitzungen und Plenartagungen abgehen. Schreiben werden nicht beantwortet, Termine für Gespräche nicht eingehalten. Personen die non-konform auftreten und missliebige Botschaften transportieren, werden gemobbt und ausgegrenzt. Die Kommunikation mit maßgeblich verantwortlichen Parteimitgliedern, mit linxxnet und linksjugend läuft entweder auf halbprivater, vertraulich-informeller Ebene oder gar nicht. Es kann nicht sein, dass andere Parteimitglieder wie politische Gegner behandelt werden, um so die Kommunikation über nicht genehme Themen, Fragen und Fakten verweigern zu können.

    Wir sind bereit konstruktive Vorschläge zur Weiterentwicklung der Partei anzubieten. Im Zusammenhang mit der gescheiterten Parteineugründung in Sachsen (95% der vorm. WASG-Leute fehlen heute) stehen allerdings die Entschuldigungen noch aus.

    Mit freundlichen Grüßen

    R. Nitschke (Mtgl. Die Linke KV Erzgebirge)
    K. Mauersberger
    Politik- und Medienanalyse Sachsen
    (ehrenamtlich, kritisch, unabhängig

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