Liebe Genossinnen und Genossen, sehr verehrte Gäste,

DIE LINKE hat die Zukunft wieder entdeckt und damit zwangsläufig Fragen der Strategie aufgeworfen. Der Ruf ist auf fruchtbaren Boden gefallen. Die Debatten wuchern, Konferenzen jagen sich. Offensichtlich steht es nicht so gut um die Gegenwart – nicht in der Gesellschaft und nicht in der LINKE. Es fällt einem Karl Valentin ein und dessen Bonmot: „Die Zukunft ist auch nicht mehr das, was sie einmal war.“

Irgendwie brennt uns da allen etwas unter den Nägeln: Der Aufruf der sächsischen LINKE zu einer Strategiedebatte hat mittlerweile 21 meist längere Beiträge auf die Homepage des Landesverbandes gebracht (gezählt am Donnerstag). Jeder beachtenswert, jeder für sich der Ausweis unserer Pluralität. Eine Zukunftskonferenz haben wir bereits hinter uns. Für die heutige Konferenz sind für fünf workshops nicht weniger als 57 Leitfragen formuliert. Komplexität von „Strategie“ und „Zukunft“ sind uns damit aufbereitet in ihre Moleküle und Atome. Eine „Linke Woche der Zukunft“ mit über 80 Veranstaltungen hat soeben in Berlin stattgefunden. Sie hat bunte Vielfalt reflektiert: Wer kommt aber zusammen, wenn die Woche natürlich auch an Werktagen stattfindet? Es sind vornehmlich Menschen aus den Akademien, Hochschulen, Universitäten, Parteiarbeiter und Parteiarbeiterinnen, Mandatsträgerinnen und Mandatsträger, ortsansässige Arbeitslose und Rentnerinnen und Rentner. Das sind viele und viele verschiedene. Beileibe sind es nicht alle, nicht alle, die zu uns gehören, nicht alle, die wir erreichen wollen, nicht alle, die wir brauchen und die uns brauchen. Eine Feststellung von strategischer Dimension. Aber was soll ich angesichts dieser bereits angehäuften Vielfalt in etwa 15 bis 20 Minuten, die mir für den Einführungsvortrag zugesprochen sind, noch sagen?

Nun, mir sind zwei Sprüche von de Gaulle eingefallen, die mir vielleicht weiterhelfen könnten. Der erste drückt zunächst das tendenziell Unbewältigbare der Aufgabe aus: „Wie kann man ein Land regieren, in dem es 246 verschiedene Käsesorten gibt?“ Da scheint mir Frankreich noch vergleichsweise leicht regierbar zu sein im Vergleich zu unserer Partei. Der zweite Ausspruch de Gaulles zeigt mir den Ausweg: „In den komplizierten Orient reiste ich mit einfachen Ideen!“

Vielleicht ist es tatsächlich an der Zeit, erstmal vor der Kompliziertheit und Komplexität kurz innezuhalten und sich, bevor wir wieder im Ozean der Details untertauchen, einiger einfacher Dinge und Ideen zu besinnen. Sie sollen Detailtreue, ja nicht einmal Detailversessenheit beiseite schieben oder gar ersetzen. Sie sollen uns nur vergegenwärtigen, was an Grundsätzlichem in jedem Detail mitgedacht werden muss, um zum Ziel zu kommen. Sie sollen Ordnung und Orientierung im drohenden Chaos der Ansätze und Aspekte aufrecht erhalten

Alex Demirovic, hat in sauberem Akademikerdeutsch in Berlin auf der Woche der Zukunft die „Koordinierung der verschiedenen Wege“ in ein „Allgemeines der Emanzipation“ gefordert. Dieser Satz, der richtiger und wegweisender nicht sein kann, muss von uns in politischer Praxis in Verständlichkeit für alle verwandelt werden. Das kommt nicht von alleine. Es braucht einen „Satz von Regeln, deren Beachtung die Wahrscheinlichkeit für das Auftreten eines gewünschten Ereignisses erhöhen soll.“ Simpel gesagt, man braucht eine Strategie. Deshalb habe ich eben aus Gablers Wirtschaftslexikon zitiert, was dort unter Strategie verstanden wird. Auch sehr akademisch die Sprache. Einfacher und verständlicher kommt uns das DUDEN, Deutsches Universalwörterbuch daher: Strategie wird dort bestimmt, als „genauer Plan des eigenen Vorgehens, der dazu dient, ein … politisches … o.ä. Ziel zu erreichen, und in dem man diejenigen Faktoren, die in die eigene Aktion hineinspielen könnten, von vornherein einzukalkulieren versucht.“

Jetzt sind die Aufgaben für eine Strategiedebatte gestellt:
Wir brauchen eine Zielbestimmung! Die Frage ist zu beantworten, wo wollen wir hin?
Der Weg beginnt hier und heute! Es ist die Frage zu stellen und zu beantworten, wo stehen wir heute, in welcher Situation befinden wir uns am Beginn des Weges?
Der Weg zum Ziel braucht Fähigkeiten und ist abhängig von unseren Möglichkeiten! Wir müssen deshalb nach unseren aktuellen, realen und potentiellen Fähigkeiten und Möglichkeiten zur Zielerreichung fragen.
In alle Fragen ist eingeschlossen die Frage nach den äußeren Faktoren die – ob wir wollen oder nicht – unser Vorgehen beeinflussen.

Die Verständigung zu unserem „genauen Plan“ braucht sicher und zuallererst eine Verständigung untereinander. Die ist schwierig genug. Das zeigen schon die bisherigen Beiträge zur Strategiedebatte. Ausgangspunkt, Ziel, Weg, Bedingungen und Möglichkeiten sind da sehr verschieden beschrieben und bestimmt. Ich will das hier nicht werten. Lasst mich dazu nur etwas mit außerordentlichem Nachdruck sagen: Diese Debatte werden wir nicht bewältigen, wenn wir die Kategorien „wahr“ und „falsch“ an die erste Stelle stellen. Nein, die Beiträge repräsentieren zuallererst methodische Unterschiede in der Analyse und Synthese, unterschiedliche Perspektiven, Unterschiede in der sozialen Situation der Autorinnen und Autoren, von ihrer Herkunft angefangen, über Alter, Geschlecht, Biographie, aktueller Position in der Gesellschaft, nicht zuletzt auch in der Partei usw. usw. Wir treffen also zuvörderst auf Verschiedenes, auf Anderes, in der subjektiven Wahrnehmung auf Eigenes und Fremdes. Und das alles hat auch noch seine jeweils eigene Sprache. Das müssen wir akzeptieren! Dann können wir uns auch an die von Alex Demirovic gestellte Aufgabe der Koordinierung machen. Freilich muss es dabei auch um „wahr“ und „falsch“ gehen, jedoch in einem sehr viel breiteren, in einem die Dialektik der Gesellschaft und der Wahrnehmung angemessen berücksichtigenden Zusammenhang. Kurz gesagt, hinter „wahr“ und „falsch“ stehen in der Gesellschaft Interessen.

Die Sache wird deshalb noch viel komplizierter, wenn wir bedenken, dass wir unsere Strategie ja nicht für uns allein erarbeiten und alleine umsetzen wollen. Es soll doch eine Strategie werden für die Bewegung der Gesellschaft hin zu – wieder Demirovic – einem „Allgemeinen der Emanzipation“. Wie sieht also die Strategie einer Partei aus, die sich DIE LINKE nennt und die sich das „Allgemeine der Emanzipation“, also Emanzipation als Prinzip und Ziel gesellschaftlicher Entwicklung und gesellschaftlichen Zusammenlebens, auf die Fahnen geschrieben hat? Wie tragen wir unsere Vorstellungen in die Gesellschaft? Wie nehmen wir die Gesellschaft mit auf einem von uns favorisierten Weg?

Für die Antwort auf diese Frage müssen wir uns auf ein Bild von der Gesellschaft einigen, das sie in jenen Differenzierungen nachzeichnet, die für unser Vorhaben bedeutsam sind.

Wir wissen vom Hauptwiderspruch kapitalistischer Gesellschaftsordnung, wir wissen vom Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit. Wir wissen aber auch, dass die Arbeit nicht automatisch auf unserer Seite ist, wenn wir uns auf ihre Seite schlagen. Die Gesellschaft ist über ihre Tiefenstruktur hinweg sehr komplex und kompliziert gestaltet, differenziert, zerrissen, in gegenseitiger Durchdringung und Abhängigkeit zugleich sozial zerklüftet. Sie ist herrlich bunt! Dementsprechend ist die Wahrnehmung von Interessen, ist die Wahrnehmung von Widersprüchen, sind Ausdruck von Interessen und Interessenvertretung ebenfalls sozial differenziert und durch Wahrnehmungsfilter gesteuert.

Das ist kein Nachteil! Es kann eine Chance sein für Demokratie, sich von der Grundstruktur kapitalistischer Produktionsweise zu emanzipieren. Der bunten Welt entspricht ein buntes Volk. Das können wir der frechen Forderung nach „marktkonformer Demokratie“ entgegenhalten. Umso mehr müssen wir uns dieser Problematik jedoch auch stellen – in allem, was wir fordern, in allem, was wir anbieten.

Die gegenwärtige Debatte zeigt, dass hierbei die Kategorie des Milieus recht nützlich sein kann. Es ist das Milieu im allgemeinen Verständnis – wiederum nach DUDEN, Deutsches Universalwörterbuch – das soziale Umfeld, die Umgebung, in der ein Mensch lebt und die ihn prägt. Ich will das nicht allzu breit ausführen. Aber wiederum simpel gesagt, sind Milieus jene „Umgebungen“, in denen man sich wohl fühlt, wenn es das eigene Milieu ist, und in denen man sich nicht wohl fühlt, wenn es fremde sind. Manfred Lütz weist darauf hin, „Jedes Milieu hat seine bevorzugten Zeitungen, Zeitschriften und Fernsehsendungen oder Blogs, die dazu beitragen, die eigene Meinung, je länger, je mehr, als die einzig wahre zu empfinden.“ (Bluff, S.22) Jedes Milieu hat auch seine eigene Sprache – in Inhalt und Form.

Liebe Leute, da ist was dran! Ich kann mittlerweile in der Partei oder in der Luxemburgstiftung Leute danach unterscheiden, ob sie bevorzugt Spiegel, Die Zeit oder die Süddeutsche Zeitung lesen. Dies Gruppe unterscheidet sich deutlich von den Junge-Welt- oder Neues-Deutschland-Leserinnen-und-Lesern, die selbst wieder zu unterscheiden sind. Ohne jetzt billigen Verallgemeinerungen zu folgen, will ich doch feststellen, wir haben schon in der Partei verschiedene Milieus und in der Gesellschaft erst recht.

Unsere Parteistrukturen sind in Sachsen immer noch wesentlich geprägt vom Milieu der alten SED-Mitglieder und jener, die zu den Anfängen der PDS zu uns gestoßen sind. Das gibt uns nach wie vor Stabilität, wird aber nicht ewig vorhalten. Wir haben in der Partei heute ein junges urbanes akademisches Milieu, das die Debatten mit prägt, sich in die traditionellen Strukturen aber nicht komplikationslos einordnet. Es unterscheidet sich in vielem von ländlichen linken Milieus. Und wir haben nicht zuletzt das Milieu der Mandatsträger und -trägerinnen sowie der Funktionärinnen und Funktionäre auf Landes- und kommunaler Ebene. Die Angehörigen dieser Milieus unterscheiden sich durch Wissen, Erfahrung, Einstellungen, Zielstellungen, Organisationsgrad, Organsiationsweise, Sprache usw. usw.

Für die Gesellschaft ist die Sache noch sehr viel komplizierter. Wir hatten übrigens einen versierten Experten für die politische Bedeutung von Milieus in unseren Reihen. Es war der leider zu früh verstorbene Prof. Werner Brahmke. Seine Arbeiten dazu könnte man sich bei Gelegenheit unserer Debatten wieder ansehen.

Milieus existieren natürlich nicht separat jedes für sich nebeneinander, sondern überschneiden sich. Sie überschneiden sich schon deshalb, weil jeder und jede nicht nur einem einzelnen Milieu verhaftet ist. Milieus begegnen sich ständig in der Gesellschaft. Gleiches gilt noch mehr für die Milieus in unserer Partei. Das macht Kommunikation und Verstehen zwischen den Milieus möglich und nötig. Es resultiert gerade daraus aber eben so viel Missverstehen, Aversion und Kommunikationsverweigerung.

In der Partei haben die Milieus so wie in der Gesellschaft natürlich auch ihre Quartiere. In der Gesellschaft sind es z.B. Clubs, Kneipen, Kulturstätten, Wohnviertel und auch noch Kultstätten – heute wird in Leipzig die neue katholische Kirche eingeweiht, da versammelt sich natürlich ein eigenes Milieu. In der Partei sind es Gruppen mit bevorzugten Versammlungsorten und Treffpunkten, Gruppen z.B. auch als typische Trägerinnen von verschiedenen Projekten und Aktionsformen. In Leipzig beheimaten z.B. das „linxxnet“ und das „Liebknechthaus“ verschiedene Milieus. Schön wäre es, wir würden dies nicht konfliktär, sondern als normal und als Bereicherung, als Stütze gelebter Pluralität in einer solidarischen Partei wahrnehmen und schätzen.

Natürlich gibt es in der Gesellschaft Milieus, die nicht die unseren sind. HIer sind wir mit den Courage-Preisträgerinnen in Üereinstimmung: Neurechte, Antisemiten, TrägerInnen völkischen Gedankenguts gehören Milieus an, die wir auflösen wollen. Es gibt aber Milieus, die sich deutlich unterscheiden und dennoch für uns gleichermaßen bedeutsam sind. Wir sollten sie nicht gegeneinander ausspielen! Wenn z.B. Katja Kipping und Bernd Riexinger die Losung verbreiten, „Stadt für alle“, kann das für DIE LINKE nicht eine Abwertung ländlicher Milieus bedeuten. Es kann nur eine Metapher sein für nötige Angleichungen von Stadt und Land z.B. in bestimmten Bereichen der Mobilität, des Zugangs zu kulturellen Gütern, des Einkommens und einer allgemein Lebensqualität. Die Unterschiede in der Lebensweise, in der Alltagskultur und die unterschiedlichen Einstellungen der Betroffenen dazu dürfen wir jedoch nicht in apodiktischer Weise wertend nebeneinander gestellt oder gar im Sinne von „Stadt“ nivelliert werden.

Es ist und bleibt also eine strategische Frage, welche Milieus wir ansprechen wollen und wie wir sie jeweils ansprechen können. Billige Anbiederung steht da nicht auf der Tagesordnung. Unsere Attraktivität, unser Gebrauchswert, unsere politischen Zielstellungen usw. müssen aber durch die jeweiligen Wahrnehmungsfilter hindurch bei den Menschen ankommen. Diese Wahrnehmungsfilter müssen wir akzeptieren und analysieren, dürfen sie nicht von vornherein denunzieren; gerade dann nicht, wenn wir sie auf Dauer verändern wollen. „Bild“ in „Blöd“ umzubenennen reicht da nicht, auch wenn es nicht falsch ist.

Meine Redezeit ist fast um und ich habe noch nichts zur sicher wichtigsten Komponente einer Strategie gesagt – zum Ziel. Hierzu machen sich natürlich auch deutliche Unterschiede in den verschiedenen Milieus und bei einzelnen Protagonisten unserer Partei bemerkbar – lest dazu nur die 19 Beiträge zu unsrer Strategiedebatte. Diese Unterschiede werden bleiben, vielleicht ist aber auch hier eine „Koordinierung“ möglich.

Immer öfter begegnet mir in den Debatten die Kategorie der Utopie und ich habe sie auch selbst bereits strapaziert. Nun kann ich mir eine Utopie ausdenken, andere können sie für gut befinden oder für schlecht. Es ist gut, wenn ich eine habe. Sie muss nicht realisierbar sein, weil sie ja als Utopie der „kein Ort nirgends“ ist. Sie kann allerdings Ziel asymptotischer Annäherung sein.

Die Weltliteratur bietet uns fertige Utopien. Ich meine, es könnte durchaus produktiv sein, wenn wir uns mit ihnen unter strategischem Aspekt auseinandersetzen und unsere Utopien an ihnen messen. Nennen möchte ich zunächst stellvertretend den Klassiker „Utopia“ von Thomas Morus sowie „Insel Felsenburg“ von Johann Gottfried Schnabel. Interessant ist an diesen Utopien, dass sie harmonische, vernünftig organisierte Gesellschaften, ohne grundlegende soziale Konflikte beschreiben. Sie sollen widerspruchsfrei sein.
Konflikte werden fern gehalten durch Abgeschiedenheit – die Insel – oder durch autoritäre Durchsetzung von Vernunft. Analogien zu irgendwelchem real existiert Habendem verkneife ich mir.

Erscheinen diese beiden Utopien immer noch irgendwie freundlich, so erschrecken uns George Orwells Romane „1984“ und „Farm der Tiere“ genau so wie Aldous Huxleys „Schöne neue Welt“. Hier werden soziale Widerspruchsfreiheit durch Gewalt, durch totale mediale oder durch genetische Manipulation durchgesetzt. Die Farm der Tiere zeigt schließlich, wie angestrebte Gleichheit schlussendlich in neuen Ungleichheiten endet, die durch avantgardistischen Anspruch legitimiert werden: „Alle sind gleich, manche sind gleicher.“ Auch hier verkneife ich mir platte Analogien zu bereits real existiert Gehabtem.

Aber warum führe ich das hier aus? Ich meine, dass linke Utopien keine Utopien widerspruchsfreier gesellschaftlicher Zustände sein dürfen. Gesellschaft wird, ja soll sich immer verändern. Dazu braucht sie die Widersprüche. Ohne Veränderung wäre jede Gesellschaft nur mehr langweilig, tod-langweilig. Unsere Utopien, linke Utopien sollen voller Widersprüche sein, aber ohne Unmenschlichkeit, ohne Herrschaft, ohne Ausbeutung,wohl aber voller gegenseitiger Verantwortung. Der produktive Grundwiderspruch soll der sein, „worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist.“ (Marx/Engels) Durch seine Auflösung und permanenten Reproduktion soll sich geschichte fortsetzen. Unsere Utopien sollen niemals ein Finale der Geschichte anstreben, sondern den Anfang, auf neue Art Geschichte zu machen, markieren und dazu ermutigen, den Weg dahin zu gehen. Unsere Utopien sollten deshalb zeigen, wie Widersprüche auf linke Art und Weise ausgetragen und in neuen Widersprüchen aufgelöst werden können. Nämlich:
– demokratisch – sagen wir, was das ist und wie das geht.
– friedlich – sagen wir, wie das zu bewerkstelligen ist.
– gleichgestellt – sagen wir, wie das unter Pflege und Beförderung aller unserer Unterschiede geht.
– solidarisch – sagen wir, wie wir das als allgemeines Prinzip unseres Zusammenlebens demokratisch, friedlich und bei allgemeiner Gleichstellung durchsetzen wollen.

Stellen wir uns dem strategischen Anspruch solcher Utopien! Versuchen wir unsere Lösungen vorzuleben! Es ist ein aktuelle Aufgabe! Der Dresdner Erich Kästner hat einmal gesagt: „Es gibt nicht nur die ewig Gestrigen, es gibt auch die ewig Morgigen.“ So wenig wie wir unsere strategischen Ziele in der Vergangenheit finden werden, so wenig taugt politisch ein ewiges Vertrösten auf die Zukunft. Der Weg zum noch so entfernten Ziel beginnt bekanntlich immer mit dem ersten Schritt. Wenn wir Menschen auf unserem Weg mitnehmen wollen, dann müssen wir dafür hier und heute ihr Vertrauen gewinnen. Im verändernden Nutzen für die Menschen hier und heute hat jegliche Strategie anzusetzen.

Lasst uns an die Arbeit gehen und lasst Euch von mir nicht mehr länger davon abhalten!