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Auszüge aus meinem Redebeitrag zur Mitgliederversammlung des Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen e.V., Leipzig, 24. März 2018

8. April 2018
von Peter Porsch

… Die Erinnerung 200 Jahre nach Karl Marxens Geburt, wird uns sicher besonders beschäftigen und eine neue Runde der Auseinandersetzung mit seinem Werk, dessen Wirkung, aber auch dessen möglicher Erklärungskraft für aktuelle Prozesse einläuten. Es hat ja bereits sehr intensiv begonnen, nicht zuletzt auch in unserem Stiftungsverein. Darauf habe ich beim Neujahrsempfang hingewiesen. Nächster Höhepunkt wird unsere Konferenz „Marx und Marxismus. Zum Verhältnis von Theorie und Praxis“ am 24. April in der Albertina in Leipzig sein. Wir richten diese Konferenz gemeinsam mit der Marxexpedition, Marx 200 und der Bundesstiftung aus.

Es ist aber nicht nur Karl Marx, der uns mit runden Jahreszahlen des historischen Abstandes beschäftigen muss. Nachdem bereits 1917 das russische Zarenreich im Orkus der Geschichte verschwunden und die Sowjetmacht mit Lenin als der bisher gewaltigste Praxisversuch mit Berufung auf Karl Marx in die Geschichte eingetreten war, verschwanden vor nunmehr 100 Jahren 1918 zwei weitere große europäische Kaiserreiche von der politischen Bühne: das Deutsche Kaiserreich und die Monarchie der Habsburger. Das war Ergebnis des 1. Weltkrieges. Dieses wollte Adolf Hitler massiv verändern, nicht mit einer Restauration der alten politischen Verhältnisse, aber mit einer Errichtung deutscher Hegemonie in Europa und der Welt mit faschistisch-nationalsozialistischer rücksichtsloser Gewalt.

Ein gewalt-iger Schritt hin zum 2. Weltkrieg war mit dem Anschluss Österreichs an das Deutsche Reich im März 1938 gemacht. In Österreich hat man an dieses Ereignis ausführlich gedacht, mit durchaus schlechtem Gewissen, aber großen Distanzierungsbemühungen. Schlechtes Gewissen war aus zwei Gründen angesagt:

war der Anschluss de facto alles andere als eine militärische Besetzung Österreichs. Da war in Österreich der Wunsch seit 1918, den Anschluss zu vollziehen, und die Ansicht, man sei der zweite deutsche Staat zu gegenwärtig. Es machte der Einmarsch der Wehrmacht aber Österreich formaljuristisch zum ersten Opfer deutscher Aggression. Nach dem Ende des 2. Weltkrieges war dies für die Wiederrichtung eines souveränen Österreichs sehr nützlich. Die hysterisch Hitler Begrüßenden und sofort Juden und politische Gegner schlimm demütigenden Ostmärker und Ostmärkerinnen vom März 1938 waren 1945 plötzlich alle österreichische Opfer. Ein Lehrstück der Massenpsychologie, ein Lehrstück politischen Opportunismus, ein Lehrstück der Geschichtsverbiegung. Deshalb sagte der österreichische Bundespräsident zu recht bei der offiziellen Feierstunde, „Die deutsche Wehrmacht kam über Nacht, nicht über Nacht kamen Demokratieverachtung, Rassismus, Antisemitismus.“

jährten sich die 80 Jahre in einem Österreich, in dem kurz zuvor, der Mann heißt auch noch Kurz, indem also kurz zuvor Sebastian Kurz, ein junger „starker Mann“, den seine Partei, die ÖVP, mit innerparteilichen diktatorischen Vollmachten ausgestattet hatte, einen Wahlsieg in einer Wahl einfuhr, der ihm eine Koalition mit dem Rechtsaußen österreichischer Politik ermöglichte. Hans-Christian Strache, der heutige Vizekanzler und langjährige Vorsitzender der FPÖ, wurde in der Freiheitlichen Partei Österreichs und den sie tragenden deutsch-nationalen Burschenschaften politisch sozialisiert. Die Partei ging aus einem Sammelbecken ehemaliger Nazis hervor: „Wahlpartei der Unabhängigen“. Die Burschenschaften sind die bedeutendste Kaderreserve dieser Partei. Sie sitzen jetzt an vielen Schaltstellen der Macht. Mit dieser Partei musste man also des Jahres 1938 gedenken. Damals wurden Juden und Regimegegner aus ihren Ämtern gedrängt. Heute nennt man Ähnliches in Österreich euphemistisch „Umfärbung“. Diese Regierung debattiert ernsthaft, deutsch- oder ladinischsprachigen Südtirolerinnen und Südtirolern zur italienischen noch die österreichische Staatsbürgerschaft zu verleihen. Zugleich hat sie schon alles vorbereitet, um die Grenze zu Italien über Nacht dicht machen zu können.

Sei’s drum. Ich sage das hier nicht oder nicht allein, weil ich ein besonderes Verhältnis zu meinem Geburts-, Kindheits- und Jugendland Österreich habe. Ich sage das vielmehr, weil die Wiederbelebung des Faschismus oder wenigstens sehr autoritärer Regierungsformen in Europa Demokratie und den europäischen Gedanken real gefährden. Und das gilt auch für Deutschland, in dem plötzlich die AfD zur so genannten „Oppositionsführerschaft“ gelangt ist. Die Dinge sind brandaktuell. Polen entsorgt gerade Rosa-Luxemburg.

Wir stehen bekanntlich der Partei DIE LINKE nahe und sind im Bunde mit der Bundesstiftung Rosa-Luxemburg. Beide haben sich auf den Weg gemacht, auf die eingetretene Situation zu reagieren und sie zu verändern. Das wird nicht leicht sein. Der ganze Weg mit allen seinen Fährnissen ist noch gar nicht abzusehen. Wir bleiben mit unserem sächsischen Stiftungsverein aber ganz sicher nicht unberührt. Es gilt also, sich Gedanken zu machen.

Nicht zuletzt auch in diesem Kontext, aber auch in einem sehr viel weiteren Sinn gerät ein anderes Jubiläum in den Blick. Wer schon lebte, lebte vor 50 Jahren im Jahr 1968. Übrigens war es das Jahr, in dem ich Wien zum Studium in Richtung FU in Westberlin verließ. Es ist fast nicht zu beschreiben, was alles in diesem Jahr passierte, durchaus mit Nachwirkung bis heute.

In Paris stand studentischer linker Protest vor der Machtübernahme. De Gaulle hatte sich schon im Wald versteckt. Die Gewerkschaften und auch die KPF machten jedoch mit den jungen Revoluzzern nicht mit und retteten De Gaulle sein Frankreich.

Der Einmarsch der Armeen des Warschauer Pakts in Prag beendete einen bemerkenswerten und zukunftsträchtigen Versuch der Etablierung eines demokratischen Sozialismus. Das fiel globaler Machtsicherung zum Opfer.

In Polen rebellierten Angehörige der Universitäten und Hochschulen für mehr Unabhängigkeit und Selbstbestimmtheit. Das Ende war ein staatsautoritärer Rückschlag und die Wiederbelebung antisemitischer Ressentiments.

In ganz Westeuropa rebellierten die jungen Menschen vor allem an den Universitäten und Hochschulen. Der Sozialistische Deutsche Studentenbund mit Rudi Dutschke war in Deutschland führend. Westberlin war das Zentrum. 1968!

Es war eine Revolution gegen die Elterngeneration, die sich ziemlich nahtlos aus ihren nationalsozialistischen Verstrickungen in die Demokratie und alle Institutionen der Bundesrepublik gerettet hatte.
Es war eine Revolution der antiautoritären Befreiung und damit eine Revolution der Moderne. Denn es war auch der Beginn einer neuen Revolution weiblicher Emanzipation.
Es war eine Revolution gegen Imperialismus und die US-amerikanische Aggression in Vietnam. Die Amis bescherten diesem Land im März 1968 das Massaker von My Lai.
Es war eine Revolution für einen neuen sozialistischen Versuch, der sich vom „realsozialistischen“ Modell des sowjetischen Blocks lösen wollte.
Es war eine Kulturrevolution, die möglichst alle Lebensbereiche erreichen wollte.

Dieser Versuch brachte deshalb alles linke Denken, außerhalb und neben dem staatssozialistischen, vielfach dogmatisierten Marxismus-Leninismus in den Focus der Aufmerksamkeit – von Trotzki über Mao zu Habermas, Reichs Massenpsychologie des Faschismus, Marcuse, Luhmann, Adorno, Mandel, Horkheimer, Sartre, Garaudy, die Austromarxisten usw. usw. Er brachte auch neue Formen selbstbestimmter revolutionärer Praxis (teach in, sit in, Störungen und „Umdrehen“ von ritualisierten Veranstaltungen …). Von daher gibt es viel aufzuarbeiten, kritisch zu betrachten und weiterzuentwickeln, auch in den aktuellen Auseinandersetzungen mit autoritären und faschistoiden Politikansätzen, aber nicht zuletzt auch mit der Blockade progressiver gesellschaftlicher Veränderung durch das politische Establishment der GroKo, der FDP und der Grünen.

Denn bei aller Begeisterung, diese Revolution war letztlich eine, die in der Kollision mit den Institutionen, tiefgemauert in der Erden, auch scheiterte. Einige verwandelten ihren Frust darüber in die Gewalt der RAF. Andere eröffneten ihren „Marsch durch die Institutionen“. Joschka Fischer begann ihn provokativ bei der Vereidigung als hessischer Minister in Turnschuhen und Jeans und beendete ihn als „bestangezogener Politiker“ mit Jugoslawien- und Afghanistankrieg ans schönen Hosenbein gebunden. Cohn Bendit, der 1968 Frankreich zittern ließ, verhedderte sich in den Irrgärten europäischer Politik und grüner Unentschlossenheit. Die Institutionen sind alle noch unversehrt. Grüne fühlen sich darin ganz wohl.

In diesem Zusammenhang halte ich die Idee des viel zu früh verstorbenen Volker Caysa für ein überdenkenswertes Vermächtnis, in Leipzig ein „Rosa-Luxemburg-Institut“ zu gründen, zur „Erforschung, Pflege und Aktualisierung linkssozialistischen und kommunistischen Denkens nach Marx.“ (vgl. V. Caysa, Rosa Luxemburg als Philosophin, S. 15). Konstanze Caysa hatte uns anlässlich der Verleihung unseres Wissenschaftspreises bereits auf den Gedanken hingewiesen. Ob es gleich ein Institut werden kann, sei dahingestellt. Die Idee verdient aber Aufmerksamkeit, zumindest in linksnahen Stiftungen politischer Bildung. Wir führten damit jedenfalls die Jubiläen zusammen.

Der LINKE Aktionsplan Ost 2017/18 weist, den Beginn eines zu den gegenwärtigen Trends widerständigen Weges, der meiner Meinung nach auch über den Osten hinausweist, weil er ein emanzipatorischer ist. Die parteinahen Stiftungen sind dabei explizit aufgefordert, einschlägige öffentliche Debatten zu initiieren.

Linke Lösungen, so sagt man, brauchen zur Verwirklichung ein Mitte-Unten-Bündnis. Linke Bildungsträger und -trägerinnen sollten Nachdenken, wie und was sie dazu beitragen können. Wie kann sich eine „neue Klassenpolitik“ in der BiIdungsarbeit konkret ausdrücken? Wie halten wir unsere urbanen Milieus und erreichen dabei noch besser prekarisierte und sozialdemokratische Milieus? Und wie können wir mit den gegebenen Ressourcen besser in strukturschwachen und ländlichen Räumen Bildungsangebote formulieren?

Zu all dem machen und machten wir uns auch längst in unserer Landesstiftung Gedanken. Der Sachbericht gibt Rechenschaft darüber. Es gab schon 2017 eine deutliche Schwerpunktsetzung: die Auseinandersetzung mit neuen und alten rechten Bewegungen. Parallel dazu fragten wir in sechs Veranstaltungen mit insgesamt 246 Besucherinnen und Besuchern nach der Krise der Gesellschaftskritik (vgl. S. 5 des Sachberichts). Bei allem sind für uns die Kooperationen wichtig. Wir erreichen mit den Kooperationen eindeutig andere Interessentinnen und Interessenten, vor allem junge, als mit unseren eigenen, allein verantworteten Veranstaltungen. Das lässt sich alles erklären, nachdenklich macht es dennoch. Ich hatte beim Neujahrsempfang bereits darauf hingewiesen: In Leipzig zum Beispiel hatten wir 50 Veranstaltungen ohne Kooperationspartner. 11,1% der Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren unter 30, 29,4% zwischen 31und 65 und 59,4%, also deutlich mehr als die Hälfte, über 65 Jahre alt. Die Lehre ist, dass sich die Älteren eine Heimat in unseren traditionellen Veranstaltungsräumen suchen. Will man Jüngere ansprechen, muss man zu ihnen hingehen. Da kommen aber Ältere selten mit. Schade für beide Seiten!

Wir haben gelernt damit umzugehen. Freilich müssen wir auch aufpassen, dass sich die kritisierte Selbstzufriedenheit des politischen Establishments nicht auch in DIE LINKE, ob Partei oder Stiftung, einnistet. Beim Kampf gegen Pegida, AfD, NPD, Identitäre, III. Weg — und wie diese rechten Sammlungen alle heißen — wären wir dann hoffnungslos unterlegen.

Die AfD arbeitet an der Gründung einer ihr nahestehenden Stiftung für politische Bildung. Die ins Auge gefassten Namen – Desiderius-Erasmus-Stiftung bzw. Gustav-Stresemann-Stiftung – bringen der AfD allerdings bereits Schwierigkeiten, zeugen von einem Potential der Distanzierung, von Ausgrenzung und Diskursblockaden. Genau das soll aber durch die geplante Stiftung in rund 300 Tagungsstätten und mit jährlich bis zu 500 Seminaren und Diskussionsveranstaltungen abgebaut werden (vgl. dazu Freitag, Nr. 11, S.05). Das muss für uns eine Herausforderung sein. Das braucht Analyse, Konzepte, Gegenvorstellungen, Kritik im Theoretischen und im Praktischen.

Die einfachen Zurückweisungen als Nazis, Rassisten, politische Radaubrüder wird auf Dauer nicht reichen. Die Protagonisten und Protagonistinnen lässt es ohnehin kalt. Die Mitläufer und Mitläuferinnen beeindruckt es immer weniger. Im Gegenteil, sie beziehen den Vorwurf als Ganzes auf sich und weisen ihn dann oft auch berechtigt zurück. Die Wählerinnen und Wähler der AfD sind in ihrer großen Zahl keine Nazis. Sie sollten nur erkennen, dass sie eine Partei wählen, in der sich viele davon tummeln.

Dem Neoliberalismus – und er bestimmt im Moment in vielerlei Hinsicht unser Leben – dem Neoliberalismus wird alles zur Ware, vom Stück Brot und Schluck Wasser bis hin zur Wissenschaft und Kunst. Das ist die neue Kultur, die sich ausbreitet bis in den Alltag.

Die Austauschräume für Waren sind überstaatlich und global geworden. Etablierte Politik folgte dem und unterstützt es längst. Das Nationale, einst auch als progressive und kulturell abgesicherte Erweiterung der Austauschräume entstanden, ist längst in der Praxis zu eng und damit historisch zumindest in seinem Kern überholt geworden.

Aber wie sehen und erleben das Menschen in ihrem Alltag? Wie es aussieht mehr und mehr als bedrohlichen Verlust, als Verlust von Sicherheit, als Verlust von Gewohntem, Überschaubarem und, sagen wir es ruhig, als Verlust von „Heimat“. Diese muss man nicht eineindeutig definieren. Sie ist ein Gefühl, sie ist ein Anspruch in der Alltäglichkeit. Man muss das nicht teilen, es bleibt aber für viele Fakt.

Nun ist aber an die Stelle des für Ökonomie und Eliten weitgehend ausgedienten Nationalen auf der alltagskulturellen Reflexionsebene noch nichts Glaubhaftes, Wirkendes, Identität Schaffendes getreten. Aus der daraus resultierenden Unsicherheit, der „Heimatlosigkeit“ scheint vielen, zu vielen die Rückkehr in die Idylle des Nationalen und allen damit verbundenen vermeintlichen „Sicherheiten“ der rechte Ausweg zu sein. Es ist aber der falsche, weil eben ein rechter; einer der in Abschottung führt, in Selbstgenügsamkeit und in Selbstgefälligkeit, in Konkurrenz des „Eigenen“ zum „Fremden“, in Rassismus, in antidemokratische, patriarchale politische Herrschaftsstrukturen. Das Nationale gleitet zwangsläufig ins Nationalistische ab. Allerdings darf dabei nicht vergessen werden, dass das Nationale, die Konfrontation des „Eigenen“ mit dem zumindest „Anderen“, auch heute noch eine Ambivalenz beinhaltet. Dient es einerseits der Begründung autoritärer, ethnozentristischer Herrschaftsformen, hat es sich andererseits für kleine oder unterdrückte Ethnien – bei uns z.B. die sorbische, anderswo die kurdische – eine emanzipatorische Komponente erhalten.

Die Lösung kann deshalb nicht einfach Abwehr sein. Dafür reichen keine Wahlprogramme. Es reicht keine Bewegung, die sich an die Gesellschaft richtet, sondern es muss eine Bewegung in der Gesellschaft entstehen. Was wir brauchen ist eine neue alltagstaugliche Kultur der ideellen und mentalen Sicherheit, die sich in politische Mehrheiten verwandeln kann. Eine solche Kultur wird ohne die Kategorie „sozialistisch“ nicht auskommen. Wir finden sie jedoch nicht, so wie sie sein soll, in der Vergangenheit; nicht in der bürgerlichen und nicht in der realsozialistischen. Da könnten wir lange stöbern. Wir müssen uns schon der Mühe unterziehen, Neues mit Neuem zu bewältigen.

Das heißt ja nicht undialektisch mit dem Vergangenen zu brechen. Es heißt aber ebensowenig, undialektisch Vergangenes zu verklären. Nur aus der Kritik kann Neues aus dem Alten und mit der Aufhebung des Alten im Neuen entstehen.

Also: Nicht wundern, nicht dammichen über die rückwärts gerichteten Alternativen des Nationalen und ins Nationalistische Abgeglittenen, sondern deren brandgefährliche Unzulänglichkeit geduldig erklären und etwas anderes, Zukunftsfähiges gebären – das Wort „alter-nativ“ beim Wort nehmen.

Dabei kann und muss uns Marx helfen. Er hat uns die Methode aufgezeigt, dahin zu kommen. Dazu gibt es viele Ideen in der linken Ideengeschichte, die man aufgreifen muss. Wir haben in zahlreichen anregenden Veranstaltungen genau dieses getan. Wir müssen das weiterführen und einschlägig weiterdenken. Wir müssen immer auch die Wirkung in die Gesellschaft hinein wollen und suchen und finden.

Was Marx und den Marxismus betrifft ist eines aber klar, worauf uns der altehrwürdige französische Marxist Lucien Sève hinweist und was auch die Zeitschrift LuXemburg zu einem Motto ihrer Jubiläumsausgabe gemacht hat: „Man ist nicht Marxist, man wird es. Und in Wirklichkeit kommt man mit diesem Werden nie zum Ende. Denn Marxistsein heißt nicht, ein vorgegebenes Programm zu absolvieren, sondern unaufhörlich eine Einstellung und eine Praxis zu erfinden.“ Genau so wird Marx produktiv und gibt uns die Fähigkeit, mit allen gesellschaftlichen Wirklichkeiten potentiell überlegen zurecht zu kommen.

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