In einer Vorwahlbetrachtung f\u00fcr das Augustheft von DISPUT habe ich geschrieben: \u201eDem Land aber droht endg\u00fcltig der Dornr\u00f6schenschlaf. Es wird deshalb immer dringlicher, die von den Hecken der Selbstgef\u00e4lligkeit umrandete verschlafene Burg zu neuem Leben zu erwecken. … Die CDU taugt h\u00f6chstens noch als K\u00fcchenjunge. Und der sollte am 31. August mit einer m\u00e4chtigen Ohrfeige aus seinen Tr\u00e4umen geweckt werden.\u201c Nun, die Ohrfeige wurde nicht verabreicht. Die Degradierung des Kochs zum K\u00fcchenjungen blieb aus. Ein kleiner Klaps war alles. Rot-rot-gr\u00fcn geht sich nicht aus. Das \u201elinke Lager\u201c (wenn es denn ein solches \u00fcberhaupt gibt) hat best\u00e4tigt, dass es seit 1990 nicht wirklich w\u00e4chst und in Summe seiner rot-rot-gr\u00fcnen Bestandteile zwischen 30% und 35% pendelt. Die inneren Verschiebungen sind von geringer Bedeutung. DIE LINKE bleibt Oppositionsf\u00fchrerin; immerhin, aber auch nicht mehr. SPD und Gr\u00fcne sind unabh\u00e4ngig von ihrem realen Ergebnis potentielle Regierungspartner, weshalb sie einem \u201elinken Lager\u201c gar nicht ernsthaft zugeordnet werden wollen. Ihr Credo: Lieber die schon wieder aufgekochte Suppe etwas nachw\u00fcrzen, als das Risiko eines neuen Men\u00fcs einzugehen. Der bequemste Beikoch des CDU-K\u00fcchenpersonals, die FDP, hat sich selbst erledigt. Die Gefahr von rechts besteht zwar immer noch, sie kommt aber nach dem durchaus erfreulichen Ausscheiden der NPD aus dem Landtag in Gestalt der AfD f\u00fcr viele gef\u00e4lliger daher. Das macht sie umso gef\u00e4hrlicher. Wer Abgeordnete gegen Polizisten tauschen will – so ein Wahlplakat der AfD – offenbart, welche Art von Staat er m\u00f6chte.
\nMehr als die H\u00e4lfte der dazu Berechtigten hat aber gar nicht gew\u00e4hlt. Warum? Das ist die eigentlich interessante Frage. Das Wetter und das Ferienende allein erkl\u00e4ren es nicht. Mag manche und mancher selig schlummern. Es ist aber wohl auch ein erklecklicher Teil der Nichtw\u00e4hlerinnen und -w\u00e4hler mit der gegenw\u00e4rtigen s\u00e4chsischen Landespolitik unzufrieden, sieht jedoch keine Alternative, deren Wahl Abhilfe schaffen k\u00f6nnte. Das sollte DIE LINKE aufschrecken. Wir m\u00fcssen uns fragen, wie viel tendenziell linkes Potential in der Nichtw\u00e4hlerschaft schlummert und warum wir es nicht zu wecken imstande waren. Es gibt offensichtlich eine Wahlverweigerung, die in einer Mischung aus politischem Wechselwunsch und der Resignation bez\u00fcglich Wahlen als wirksames Instrument seiner Umsetzung besteht. Wechselstimmung fehlte bei SPD und Gr\u00fcnen. Bei einem gro\u00dfen Teil der Bev\u00f6lkerung kann man sie hingegen vermuten. Ich habe h\u00e4ufig geh\u00f6rt, \u201ejetzt habe ich Euch schon so oft gew\u00e4hlt, und was habt Ihr gekonnt?\u201c Wir sollten jedoch nicht bei solchen Augenblicksimpressionen stehen bleiben. Was wir brauchen ist endlich eine differenzierende Analyse der Motive f\u00fcr Wahlverweigerung. Daraus k\u00f6nnen Strategien entstehen, latent vorhandene Wechselstimmung in Zuwendung f\u00fcr uns bei Wahlen zu verwandeln.
\nUnsere St\u00e4rke bei diesen Wahlen waren Pers\u00f6nlichkeiten. Juliane Nagel hat den CDU-Kandidaten aus dem Feld geschlagen. Andere unserer Direktkandidatinnen und -kandidaten waren in Sichtweite des Erfolgs, wie z.B. Kris Kaufmann. Susi Schaper hat in Chemnitz 30% der Erststimmen geholt, mehr noch als Juliane Nagel. Es reichte trotzdem nicht ganz zum Direktmandat. So unterschiedlich diese Kandidatinnen und Kandidaten auch sind, sie hatten eines gemeinsam: Sie vereinigten mehr Erststimmen auf sich, als es dann noch Zweitstimmen f\u00fcr DIE LINKE gab. Bei ihren CDU-Kontrahentinnen und -kontrahenten war das \u00fcblicherweise umgekehrt. Ich schlie\u00dfe daraus, dass Menschen mit klarem linken Profil, das zugleich unverwechselbar pers\u00f6nlich ist und sich in deutlich wahrnehmbare Aktivit\u00e4ten umsetzt von au\u00dferordentlicher Wichtigkeit f\u00fcr Erfolge unserer Politik sind. Linke Pluralit\u00e4t realisiert sich in der Dialektik von Programm und Pers\u00f6nlichkeiten. Das erzeugt Bewegung, macht uns interessant, schafft Vertrauen und Zuwendung. Mit der Dynamik und mit den Widerspr\u00fcchen solcher Dialektik sollten wir uns auf den Weg in die n\u00e4chsten Jahre machen. Nach der Wahl ist vor der Wahl! <\/p>\n
(geschrieben f\u00fcr Links, September 2014, 02.09.14)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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