Eine Bestandsaufnahme mit Vorschl\u00e4gen zu programmatischen Konsequenzen f\u00fcr die Partei Die Linke<\/p>\n
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0. Gewalt oder Hoffnung?
\nDer Apostel Paulus schrieb den r\u00f6mischen Urchristen: \u201eLa\u00df Dich also nicht vom B\u00f6sen \u00fcberwinden, sondern \u00fcberwinde das B\u00f6se durch das Gute.\u201c1) Ein guter Rat, von Christen gerne als Taufspruch genommen. Vom \u00f6sterreichischen Journalisten, Claus Pandi, konnte man am 29. Dezember in der Kronen-Zeitung lesen, \u201eJeder Trottel kann Probleme mit Gewalt l\u00f6sen.\u201c Das war auf Putin gem\u00fcnzt, trifft aber mit Sicherheit auch als Warnung auf alle anderen zu, denen Gewalt und Krieg als das probateste Mittel zur Probleml\u00f6sung in ansonsten ausweglosen Situationen erscheint. Viele werden zustimmen, wenn man Gewalt als etwas B\u00f6ses nimmt, auch wenn sie von \u201eTrotteln\u201c kommt. Die Gewalt, die bei Claus Pandi gemeint ist, ist aber Krieg. Was w\u00e4re also das Gute, um es dem Krieg entgegenzustellen, damit man ihn \u00fcberwinde? Glaubt man den f\u00fchrenden Politiker:innen der gegenw\u00e4rtigen Welt und den mit ihnen verb\u00fcndeten Expert:innen und Medien, so w\u00e4ren das auch Krieg und R\u00fcstung; angeblich altbew\u00e4hrte Methoden des Guten. Die \u201ealten R\u00f6mer\u201c rieten, \u201esi vis pacem, para bellum\u201c (willst Du den Frieden, bereite den Krieg vor). F\u00fcr Paulus w\u00e4re es eine abstruse Weisheit.
\nIm gleichen Brief beschreibt er mit Berufung auf Gott unter dem Stichwort \u201eFriedfertigkeit\u201c, was gut sein soll: \u201eLebt mit allen Menschen in Frieden. schafft euch nicht selbst Recht \u2026 wenn deinen Feind hungert, gib ihm vielmehr zu essen; d\u00fcrstet ihn, so gib ihm zu trinken. dadurch sammelst du gl\u00fchende Kohlen auf sein Haupt.\u201c2)
\nEs kann das Gute demnach niemals Krieg sein und gerade das Gute qu\u00e4lt den Feind, als h\u00e4tte er gl\u00fchende Kohlen auf seinem Haupt. Er wird wohl der Feindschaft absagen, ist dann die Hoffnung.
\nEs kann davon ausgegangen werden, dass diese Stelle des Neuen Testaments nicht nur religi\u00f6se Wirkung entfaltete, sondern \u00fcber gut 2000 Jahre immer wieder Einfluss gewann bzw. genutzt wurde f\u00fcr Einflussnahme auf die Einstellung einfacher Menschen zu Not, Elend, Feindschaften und Krieg.
\nEinen gewaltfreien Weg mit Hilfe des Guten zum Frieden zu suchen hat ergo mehr dr\u00e4ngenden Sinn als jegliche b\u00f6se Gewalt. Es ist allgemein verstanden der Weg des Pazifismus – uralt, immer wieder beschworen und zugleich brandaktuell.3) Diesen Weg zu suchen kann mit Unterst\u00fctzung rechnen. Politik und Expert:innen zum Trotz tr\u00e4umen Menschen massenhaft von einer Welt ohne die Gei\u00dfel Krieg. Sie werden aktiv im Streben danach in vielerlei Form. Linke Parteien bringt das in besondere Verantwortung. Dem soll hier vor allem f\u00fcr Die Linke in ihrer programmatischen Arbeit weiter nachgegangen werden. Ich verwende deshalb auch Quellen und zitiere aus solchen, die f\u00fcr die Meinungsbildung normaler, einfacher Menschen von Bedeutung sind, wie vor allem Zeitungen und andere Medien. Hinter meinen Einordnungen stehen nat\u00fcrlich Erfahrungen im Umgang mit wissenschaftlichen Analysen und durch diese begr\u00fcndete Schlussfolgerungen.<\/p>\n
1. Programmatische Positionen der Partei Die Linke zu Fragen von Krieg und Frieden
\nDas aktuell immer noch g\u00fcltige Programm der Partei Die Linke wurde am 23. Oktober 2011 auf dem Bundesparteitag in Erfurt mit 503 Stimmen bei vier (4) Gegenstimmen und 12 Enthaltungen beschlossen. Abschnitt 4.6. legt f\u00fcr Die Linke fest, sie sei eine \u201einternationalistische Friedenspartei, die f\u00fcr Gewaltfreiheit eintritt.\u201c Das wird mit folgenden herausgehobenen Forderungen verbunden:
\nFrieden in Solidarit\u00e4t statt Kriege
\n– F\u00fcr Die Linke ist Krieg kein Mittel der Politik. \u201eWir fordern die Aufl\u00f6sung der NATO und ihre Ersetzung durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Beteiligung Russlands, das Abr\u00fcstung als ein zentrales Ziel hat.\u201c
\n– Die Linke als internationalistische Partei des V\u00f6lkerrechts. Die UNO ist wichtigste Institutionen f\u00fcr friedliche Verst\u00e4ndigung.
\n– Abr\u00fcstung und strukturelle Nichtangriffsf\u00e4higkeit als Umkehr zu einer friedlichen Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik.
\n– DIE LINKE verfolgt langfristig das Ziel eines Deutschlands, eines Europas ohne Armeen, einer Welt ohne Kriege.
\n– Beendigung der Beteiligung von Bundes- und L\u00e4nderpolizei an internationalen Polizeieins\u00e4tzen, die zur Unterst\u00fctzung von Kriegen oder autorit\u00e4ren Regimes dienen.
\n– Alle ausl\u00e4ndischen Milit\u00e4rbasen in Deutschland schlie\u00dfen.
\nDies sind alles Forderungen der Friedfertigkeit, des Pazifismus. Sie sind heute noch vertretbar und k\u00f6nnten doch von entsprechend orientierten Kr\u00e4ften unterschrieben werden. Damit dr\u00e4ngt sich die Frage auf, welche Wirkung diese Forderungen erzielt haben. Die ern\u00fcchternde Antwort darauf muss wohl sein: au\u00dferhalb der Partei nicht viel Greifbares! Das provoziert die n\u00e4chste Frage, wieso das so ist. Bei der Beantwortung dieser Frage kann die Schuld unter keinen Umst\u00e4nden auf andere abgeschoben werden. Sie muss im Programm selbst gesucht werden. Realistische Utopie wurde wohl mit Illusionen verwechselt, Illusionen, die konkret nicht weiterhelfen konnten. Will man das kl\u00e4ren, hilft der Partei Friedrich Engels mit seiner Schrift, \u201eDie Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft\u201c.4) Engels kritisiert die, wie er sie nennt, Utopisten, Saint-Simon, Fourier und Owen, dass sie mit ihrem verlangten \u201eSieg der Vernunft\u201c zum Erreichen eines nachhaltigen Friedens, letztlich nur den Sieg der \u201ebourgoisen Vernunft\u201c vermelden k\u00f6nnen. \u201eWie die Aufkl\u00e4rer, wollen sie nicht zun\u00e4chst eine bestimmte Klasse, sondern sogleich die ganze Menschheit befreien. Wie jene wollen sie das Reich der Vernunft und der ewigen Gerechtigkeit einf\u00fchren; aber ihr Reich ist himmelweit verschieden von dem der Aufkl\u00e4rer. Auch die nach den Grunds\u00e4tzen dieser Aufkl\u00e4rer eingerichtete b\u00fcrgerliche Welt ist unvern\u00fcnftig und ungerecht und wandert daher ebenso gut in den Topf des Verwerflichen wie der Feudalismus und alle fr\u00fcheren Gesellschaftszust\u00e4nde. \u2026 Der verhei\u00dfne ewige Friede war umgeschlagen in einen endlosen Eroberungskrieg.“5)
\nDas war das bittere Ende von Illusion. Der Anfang ist deshalb nicht einfach zu verurteilen, ist doch das Erfurter Programm von Die Linke eben auch auf die Illusion des \u201eSieges der Vernunft\u201c hereingefallen. Was dort fehlt ist die Einordnung und Ableitung der durchaus vern\u00fcnftigen Forderungen in die und aus den zwar \u201eunvern\u00fcnftigen\u201c, aber dennoch aktuell realen politischen und \u00f6konomischen Machtverh\u00e4ltnissen in der gegenw\u00e4rtigen Welt. Dies muss man zun\u00e4chst machen, um dann darauf bezogen und abgeleitet ein sicher pazifistisches, aber zugleich einem utopischen Realismus6) verpflichtetes Programm zu entwickeln. \u201eSolange eine vollst\u00e4ndig andere Gesellschaft noch nicht die Aufgabe sein kann, liegen B\u00fcndnisse radikaler Akteure mit gem\u00e4\u00dfigten Kr\u00e4ften nahe, die nicht mehr als einen besseren Kapitalismus wollen.\u201c7) Wir strecken damit unsere Hand aus in Richtung der Vielfalt der Friedensbewegungen, mit dem Anspruch, Gemeinsamkeit herzustellen und ein Teil dieser Gemeinsamkeit zu werden und zu sein. Nicht die speziellen Grundlagen unserer Motivation sollen als Triebkraft unseres Handelns verstanden werden. Friedenspartei sein zu wollen, ist unsere Absicht, Gemeinsamkeit in Aktionen zu stiften sowohl zur Sicherung als auch zum Nutzen der Friedfertigkeit aller internationaler Politik.
\nDieses Vorhaben braucht zumindest einen \u00dcberblick \u00fcber die gegenw\u00e4rtigen Bedingungen, unter denen Friedenskampf stattfindet. Es braucht Einsicht in pazifistische Ans\u00e4tze, mit denen weitergedacht und -gearbeitet werden kann, um schlie\u00dflich zu Angeboten in der Programmdiskussion der Die Linke zu kommen, die zun\u00e4chst vor der Welt, so wie sie ist, bestehen k\u00f6nnen.<\/p>\n
2. Politische und \u00f6konomische Machtverh\u00e4ltnisse in der gegenw\u00e4rtigen Welt
\nDar\u00fcber herrscht wohl einigerma\u00dfen Einigkeit, dass die seit Ende des Zweiten Weltkrieges herausgebildeten und bis Anfang der 2000er Jahre wohl als gewohnt wahrgenommen globalen politischen und \u00f6konomischen Machtverh\u00e4ltnisse seit etwa 1990 zerfallen (sind). Weltweite Versuche der Neuordnung bringen viel Verwirrung in den F\u00fchrungsgremien der Politik und Wirtschaft, noch mehr jedoch verbunden mit Angst um ein friedliches Weiterleben bei den einfachen Bev\u00f6lkerungsschichten.
\nDer \u00f6sterreichische Philosoph Konrad Paul Lissmann stellt fest: \u201eMan f\u00fchlt sich im Prozess der Zivilisierung menschlicher Gewaltt\u00e4tigkeit um Jahrzehnte, um Jahrhunderte zur\u00fcckgeworfen.\u201c8) Das sei allerdings mit einem verkl\u00e4rten Blick auf einen Rechtszustand verbunden, den es so nie gegeben habe. F\u00fcr globale Sicherheit seit 1945 sei ma\u00dfgeblich ein \u201eGleichgewicht des Schreckens\u201c verantwortlich gewesen. Das Basteln an einer neuen Weltordnung nach dem Fall des \u201eEisernen Vorhangs\u201c sprach \u201evon Anfang an jedem internationalen Recht Hohn.\u201c9) Immanuel Kants \u201eregulativer Idee\u201c vom V\u00f6lkerrecht k\u00f6nne keiner Sanktionsmacht vertrauen und sei ausschlie\u00dflich vom Willen der Staaten abh\u00e4ngig, den \u201eFrieden als h\u00f6chstes Gut\u201c anzuerkennen. Entt\u00e4uscht und resignierend zitiert er, als Quintessenz seiner Ausf\u00fchrungen, Marx und Engels Recht gebend, das \u201eKommunistische Manifest\u201c: Die Bourgeoisie \u201e\u2026hat kein anderes Band zwischen Mensch und Mensch \u00fcbriggelassen als das nackte Interesse, als die gef\u00fchllose \u201abare Zahlung\u2018. Sie hat die pers\u00f6nliche W\u00fcrde in den Tauschwert aufgel\u00f6st.\u201c
\nMan kann nicht viel dagegen einwenden, fast alles spricht daf\u00fcr.10)
\nDie \u00f6sterreichische Kronenzeitung fasst f\u00fcr ihre Leser:innen kurz und b\u00fcndig zusammen: Die Gro\u00dfm\u00e4chte schicken sich an, den Globus in Einflusssph\u00e4ren zu zerlegen. Das Prinzip der staatlichen Souver\u00e4nit\u00e4t als Pfeiler f\u00fcr die internationalen Stabilit\u00e4t wird durch eine interessengeleitete Politik ersetzt. \u201eTrump droht, Putin marschiert, XI wartet.“11)
\nSo ist die Welt, wie sie wohl von den meisten Menschen wahrgenommen wird. Stehen sie mit Erstaunen davor, sollten sie wissen, dass das am wenigsten neu ist, sondern eigentlich schon immer so war. Beispiele gibt es genug von der Antike, bis \u00fcber das Mittelalter und die heraufdr\u00e4uende Neuzeit.12)
\nSchon der wirklich kurze \u00dcberblick \u00fcber die gegenw\u00e4rtige Situation zeigt, dass Kriegsvorbereitung und Krieg niemals den Frieden gebracht haben. \u00dcberlegene St\u00e4rke hatte immer den Zweck, Unterlegene oder zumindest schw\u00e4cher Geglaubte anzugreifen, um ihnen einen Diktatfrieden aufzuzwingen. Man spricht nicht umsonst von der \u201epax romana\u201c und neuerdings auch schon l\u00e4ngere Zeit von der \u201epax americana\u201c. Geschichte lehrt uns, Krieg l\u00f6st keine Probleme, wenn es auch manchmal lange danach aussehen mag, sondern schafft immer neue.
\nAuch die angebliche Weisheit, \u201eKrieg sei der Vater aller Dinge\u201c, hat l\u00e4ngst ausgedient. Es war auch schon immer so und ist gerade heutzutage angesichts der atomaren Bedrohung nicht mehr klein zu reden, dass Krieg – trotz des von ihm initiierten Erfindungsreichtums – sehr viel mehr zerst\u00f6ren k\u00f6nnte und real zerst\u00f6rt als Neues und vor allem Brauchbares schafft. Insofern ist es au\u00dferordentlich verwunderlich, dass, vergleicht man das quantitative Verh\u00e4ltnis von Kriegs- und Friedensforschung, man ein Missverh\u00e4ltnis zu Ungunsten der Friedensforschung sieht. Dass dies noch viel mehr bei den zugef\u00fchrten Geldmengen auseinander klafft, l\u00e4sst doch an jeglicher Wirkung von Vernunft zweifeln. Dieser Zweifel muss hier Grund genug sein, nach Ans\u00e4tzen von Kriegskritik und Pazifismus zu fragen.<\/p>\n
3. Kriegskritik und Pazifismus (kurze Umschau)
\nEs ist zun\u00e4chst dringend auf zwei Klassiker:innen der modernen Kriegskritik hinzuweisen, die zugleich dem Frieden \u201eeine Lanze brechen\u201c:13) Bertha von Suttner (1843-1914) mit ihrem Werk, \u201eDie Waffen nieder\u201c,14) und Erich Maria Remarques (1998-1928) Buch, \u201eim Westen nichts Neues\u201c.15) Beides sind literarisch-fiktive Romane, wohl aber an jeder Stelle sich realistisch mit dem Krieg auseinandersetzende, inhaltlich vor allem bei Bertha von Suttner oft auch verdeckt autobiographisch angelegte Erz\u00e4hlungen. Beide Romane haben Ich-Erz\u00e4hler.innen
\nBertha von Suttner reflektiert am Schicksal einer adeligen Frau deren pers\u00f6nliches Schicksal und die politischen Verh\u00e4ltnisse im 19. Jahrhundert. Sie schildert das Grauen der Schlachtfelder. Sie verliert zwei Ehem\u00e4nner und einen Sohn, sowie Verwandte und Freunde, die in den damaligen Kriegen fallen. Sie bemerkte immer wieder, dass f\u00fcr die V\u00f6lker diese Kriege nicht ihre Kriege waren. Deren M\u00e4nner mussten jedoch die Kriege f\u00fchren und deren Frauen und Kinder die tragischen Folgen der Kriege aushalten. In diese Richtung argumentiert auch Ole Nymoen, wenn er auf den Unterschied zwischen Krieg und pers\u00f6nlichem Angriff hinweist: F\u00fcr Soldaten ist Krieg in allen Variationen Unsinn. Nur bei pers\u00f6nlichem Angriff ist man auch pers\u00f6nlich betroffen und sich wehren macht Sinn.16)
\nF\u00fcr Bertha von Suttner waren Kriege Kriege der Adelsh\u00e4user. Es waren Kriege, deren Ziele aus dem Verlauf langer Vorgeschichte von beiden Seiten f\u00fcr sich als berechtigt in Anspruch genommen werden konnten; wiederum ohne Bedeutung f\u00fcr jene, die dabei leiden und sterben mussten: Die Hauptfigur, r\u00e4soniert: \u201eOb mein Schleswig zu D\u00e4nemark geh\u00f6rte oder nicht, was in aller Welt konnte mich das anfechten.\u201c17) Den kriegsbegeisterten Patriotismus ihres Vaters als moralische Grundlage f\u00fcr Krieg akzeptiert sie nicht als Gegenargument. Mit nachdenklicher Distanz begegnet sie den vielen M\u00e4nnern, die den Krieg wollen, als M\u00f6glichkeit sich auszuzeichnen sowie Ansehen und Vorteile f\u00fcr sich zu erreichen. Dem Frieden r\u00e4umt sie Naturrecht ein. Krieg ist in diesem Licht betrachtet ein R\u00fcckschritt menschlicher Entwicklung.
\nBertha von Suttner gewann bedeutsamen Einfluss auf die Entstehung zeitgen\u00f6ssischer und aller zuk\u00fcnftiger Friedensbewegungen. Sie war mit Alfred Nobel befreundet, der sie finanziell unterst\u00fctzte, und bewog ihn zur Stiftung des Friedensnobelpreises, den sie 1905 schlie\u00dflich selbst verliehen bekam. In \u00d6sterreich war sie bis zur Einf\u00fchrung des Euro auf der Tausend-Schilling-Banknote abgebildet. Heute findet man ihr Bild auf der Zwei-Euro-M\u00fcnze.
\nErich Maria Remarque (geboren als Erich Paul Remark) schildert die volle Brutalit\u00e4t des zerm\u00fcbenden, festgefahrenen Stellungskrieges an der. deutsch-franz\u00f6sischen Front im Ersten Weltkrieg. Junge M\u00e4nner werden als Soldaten zu M\u00f6rdern gemacht, die in trance\u00e4hnlichen Zust\u00e4nden k\u00e4mpfen, einfach von der Situation, in die sie gebracht worden waren, \u00fcberrumpelt. Erst wenn sie einem Gegner, den sie im Nahkampf selbst get\u00f6tet hatten, lange genug in Deckung gegen\u00fcberliegen und noch beim elendiglichen Sterben zugesehen und zugeh\u00f6rt haben, kommen menschliche Regungen des Mitleids auf, die bald wieder verschwinden, wenn der kriegerische Alltag eintritt. Als die Hauptfigur Fronturlaub erh\u00e4lt und im Anschluss daran noch einige Zeit ein Lager kriegsgefangener Russen bewachen muss, nimmt er bald menschlichen Kontakt zu den Gefangenen auf. Die Sache wird f\u00fcr ihn lehrreich: \u201eEs ist sonderbar, diese unsere Feinde so nahe zu sehen \u2026 Sie sahen noch gutm\u00fctiger aus als unsere Bauern in Friesland \u2026 ein Befehl hat diese stillen Gestalten zu unseren Feinden gemacht. Ein Befehl k\u00f6nnte sie zu unseren Freunden verwandeln \u2026 Jeder Unteroffizier ist dem Rekruten, jeder Oberlehrer dem Sch\u00fcler ein schlimmerer Feind als sie uns. Und dennoch w\u00fcrden wir wieder auf sie schie\u00dfen und sie auf uns, wenn sie frei w\u00e4ren.\u201c Der Erz\u00e4hler ahnt, woher alles kommt und wie wenig Seinesgleichen daran beteiligt sind: \u201eAn irgendeinem Tisch wird ein Schriftst\u00fcck von einigen Leuten unterzeichnet, die keiner von uns kennt.\u201c18) Hierin treffen sich Suttner und Remarque.
\nF\u00fcr einen entwickelten Pazifismus reicht eigentlich bereits die Lekt\u00fcre von Suttner und Remarque aus. Nat\u00fcrlich gibt es beinahe unz\u00e4hlig weitere allein deutschsprachige Literatur zum Thema, von Bertolt Brecht bis Arnold und Stefan Zweig. Thema und Ziel sind nicht vergessen. Beispiele f\u00fcr praktizierten Pazifismus in harten politischen Auseinandersetzungen gibt es ebenfalls bereits. An der Spitze steht Mahatma Gandhi, der sich gewaltlos der britischen Kolonialmacht in Indien entgegenstellte und damit ma\u00dfgeblich zu Befreiung Indiens von kolonialer Herrschaft beitrug. Weniger bekannt, dennoch beispielhaft wirkungsvoll war der Widerstand der Bev\u00f6lkerung von Wales gegen das Verbot der walisischen Sprache (Cymraeg) und die Verwendung walisischsprachiger Ortsnamen. Beides war mit Gef\u00e4ngnisstrafe bedroht. Bewohner:innen walisischer Orte errichteten jedoch entsprechende Ortstafeln und zogen dann jeweils fast komplett vor die Polizeistationen, mit dem Ansinnen eingesperrt zu werden. Auf Grund von Platzmangel in den Ortskottern konnte die Polizei dem \u201eWunsch\u201c nicht nachkommen, wodurch die vorgesehene Strafe unerf\u00fcllt und die jeweilige Ortstafel meist stehen blieb. Das Verbot wurde schlie\u00dflich wegen seiner Nicht-Durchsetzbarkeit aufgehoben.<\/p>\n
4. Zur Neufassung der friedenspolitischen Inhalte des Programms der Partei Die Linke
\n4.1. Grunds\u00e4tzliches
\nWenn Bundeskanzler Friedrich Merz in seiner Regierungserkl\u00e4rung am 29. Januar 2026 im Bundestag meinte, \u201ewir m\u00fcssen eine Sprache der Macht sprechen\u201c, so kann das sicher nicht die Sprache der Partei Die Linke sein. Merz tritt allenthalben auf mit einer \u201eSprache der Waffen\u201c, der \u201eGrossmannssucht\u201c. Jens Scherpenberg warnt davor, sich dem damit verbundenen Versuch einer Vereinnahmung in das gro\u00dfe nationale \u201eWir\u201c zu unterwerfen.19) Herrn Merzs Sprache ist eine schroffe Sprache der Drohungen. Es ist leider die Sprache heutiger internationaler Politik. Eine solche Sprache ist letztlich eine Sprache des Untergangs. Mit ihr verbunden ist in Zeiten wirtschaftlicher Schw\u00e4che notgedrungen eine Sprache radikaler Forderungen nach \u00f6konomischem Wachstum. Rosa Luxemburg nennt als Ursache daf\u00fcr den Zwang des Kapitals zur\u201eAkkumulation\u201c und erkennt darin vor allem die Grundlagen von Kolonialismus und Imperialismus;20) dies schon eine deutlich erkennbare Kriegsursache. Herrn Merzs blo\u00dfe Forderung nach Flei\u00df und Ausdehnung der t\u00e4glichen und Lebensarbeitszeit bringt freilich wenig. Es bleibt Beschr\u00e4nkung auf quantitative Versch\u00e4rfung der Ausbeutung. Es bringt nur mehr Produkte alter Qualit\u00e4t. Es fehlt die qualitative Verbesserung der Ausnutzung von Arbeitskraft, die Arbeit und Produkt verbilligt und damit auch Wert sowie Verkaufbarkeit des Produkts erh\u00f6ht. Sein Vorschlag versch\u00e4rft nur soziale K\u00e4mpfe, erzeugt Erzwingung von m\u00f6glichst billiger Rohstoffversorgung und Distributionserfolg. Er bringt in Konsequenz Krieg wegen eines vor \u00dcberproduktion \u00fcberquellenden Markts.
\nWas wir brauchen sind Ver\u00e4nderungen durch antikapitalistischen Kampf und nicht brutales Wachstum auf Kosten anderer. Wir brauchen eine Sprache des gegenseitigen Verstehens, eine Sprache, die nicht als Sprache der Unterst\u00fctzung von Kriegsparteien verstanden wird, aber eine Sprache der Erkl\u00e4rung von Konflikten ist, um diese aufl\u00f6sen zu k\u00f6nnen. Wir m\u00fcssen eine Sprache des aufeinander Zugehens sprechen, eben eine Sprache der Diplomatie, eine Sprache der Er\u00f6ffnung eines Weges zum Frieden, eine ehrliche Sprache. Gabriele Krone-Schmalz bem\u00e4ngelt, dass weitgehend identische Fakten in der journalistischen Berichterstattung sprachlich nicht gleich, sondern \u201emit zweierlei Ma\u00df\u201c vermittelt werden.21) Unsere Sprache muss deswegen zuallererst eine Sprache der Zur\u00fcckgewinnung des V\u00f6lkerrechts, des Gewaltverbots und des Friedensgebots sein.22) Alles, was wir sagen soll durchdrungen sein von einer Sprache der internationalen Solidarit\u00e4t. Das verbietet die Ausgrenzung von allem Fremdem, es verbietet gewalttrunkenen Patriotismus, sei er einzelstaatlich national oder europ\u00e4isch.
\nDiese Welt ist eine Welt! Wir sind Teil der Friedensbewegung und m\u00fcssen uns als solche deutlich zu erkennen geben. Deshalb diese:
\n4.2. Konkreta
\nZun\u00e4chst ist es notwendig, alle an Pazifismus und friedfertigen L\u00f6sungen von Problemen orientierte Menschen (in Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Organisationen der Zivilgesellschaft, friedensbewegte Einzelpersonen usw.) zusammenzubringen, um sich auf der Basis genereller Friedfertigkeit auf weitere gemeinsame \u00dcberlegungen und Aktionen zu einigen.
\n(i) Der Beschluss des Leipziger Stadtrates zur Ausrichtung eines j\u00e4hrlichen Friedenstages in Leipzig, w\u00e4re eine gute Gelegenheit, daf\u00fcr initiativ zu werden
\nWenn man verbreitet festgestellt findet, dass die gegenw\u00e4rtige Welt mit der Akzeptanz von Krieg und Gewalt weit zur\u00fcckgeworfen sei, dann ist es doch berechtigt, wenigstens noch erinnerliche oder sogar noch wirksame gelungene Versuche von friedlichen oder wenigstens friedensf\u00f6rdernden L\u00f6sungen erneut zu \u00fcberpr\u00fcfen und zu reanimieren. Das w\u00e4re
\n(ii) die R\u00fcckgewinnung eines dominanten Einflusses der Organisation f\u00fcr Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und die ihrer Gr\u00fcndung vorausgegangene Konferenz von Helsinki f\u00fcr notwendige Aktualisierungen wieder zu betreiben.
\n(iii) Als wichtigstes Ergebnis k\u00f6nnte dem die Aufl\u00f6sung der NATO folgen, weil die OSZE den europ\u00e4ischen Frieden auf stetiger Verhandlungsbasis garantieren k\u00f6nnte. Sie m\u00fcsste \u00fcber die Auslegung der vielf\u00e4ltigen Friedensgebote in nationalen und regionalen Verfassungen wachen und sie mit Klagerecht bei den nationalen und regionalen Verfassungsgerichten durchsetzen d\u00fcrfen.
\n(iv) Die OSZE sollte auch Friedenspropaganda in allen verf\u00fcgbaren und ihr verpflichteten Medien verantworten. Wissenschaften, Kunst und Kultur sollen bei der Unterst\u00fctzung von Friedensforschung sowie Friedenspropaganda gef\u00f6rdert werden.
\n(v) Im Rahmen der OSZE k\u00f6nnten modernisierte Versuche der Revitalisierung und Neuauflagen von Abr\u00fcstungsinitiativen (atomar und konventionell), abgesichert durch gegenseitige Kontrolle, aufgenommen werden.
\n(vi) Die OSZE k\u00f6nnte beteiligt werden an der R\u00fcckgewinnung der Autorit\u00e4t der UNO, getragen von einer Reform, die die UNO demokratisiert (d.h. Erh\u00f6hung der Verbindlichkeit von Beschl\u00fcssen der Vollversammlung und Abschaffung bzw. Einschr\u00e4nkung des Vetorechts).
\n(vii) Verbindliche, universell g\u00fcltige Kodifizierung der wichtigsten Bestimmungen des V\u00f6lkerrechts, mit Einrichtung einer internationalen Gerichtsbarkeit, der sich alle Staaten unterwerfen und diese die Urteile exekutieren. V\u00f6lkerrecht wird analog zu EU-Recht automatisch nationalstaatliches Recht.
\n(viii) Die Einhaltung der Menschenrechte soll an alle internationalen zwischenstaatlichen Vertr\u00e4ge gebunden sein, Dem widersprechende Vertragswerke sollen bis zu einer Angleichung an diese Forderung ausgesetzt werden.
\n(ix) Es darf keine friedensgef\u00e4hrdende Waffenexporte geben sowie keine entsprechende Stationierungen von Milit\u00e4r oder Beteiligung an Gro\u00dfman\u00f6vern im Ausland.<\/p>\n
Dar\u00fcber lohnt es zu diskutieren<\/p>\n
Anmerkungen:<\/p>\n
1) R\u00f6mer 12, 21 in: Das Neue Testament, \u00fcbersetzt und erl\u00e4utert von Konstantin R\u00f6sch, Wien 1953<\/p>\n
2) a.a.O. 17-19<\/p>\n
3) vgl. z.B. Kern Bruno: \u2026den Krieg gr\u00fcndlich verlernen, Marburg 2026<\/p>\n
4) vgl. in der Fassung von 1880, digital<\/p>\n
5) vgl. a.a.O., S. 5<\/p>\n
6) Daf\u00fcr bietet Google eine brauchbare Definition: \u201eUtopischer Realismus verbindet vision\u00e4re Gesellschaftsentw\u00fcrfe mit praktischer Umsetzbarkeit innerhalb bestehender politischer Rahmenbedingungen. Er zielt darauf ab, durch konkrete realistische Ma\u00dfnahmen \u2026 eine w\u00fcnschenswerte Zukunft zu gestalten, statt blo\u00df Weltfremdheit zu produzieren\u201c<\/p>\n
7) Klein, Dieter: Eine Erz\u00e4hlung der Hoffnung, In: nd, 10. Februar 2026, S. 14<\/p>\n
8) Kleine Zeitung, Graz, 17. J\u00e4nner 2026, S. 17<\/p>\n
9) ebenda. Beispiele seien die Bombardierung Belgrads, der zweite Ira\tkkrieg und Milit\u00e4reins\u00e4tze in Afrika und im Nahen Osten.<\/p>\n
10) Die Gr\u00f6nl\u00e4nder:innen wollen sich zwar nicht kaufen lassen, Trump setzt jedoch auf skrupellose Bedrohung durch Strafz\u00f6lle und andere wollen es ihm nachmachen, um sich dagegen zu wehren. Trumps \u201eFriedensrat\u201c wirkt mit der Macht der Geldgeber, statt mit der auch nur relativen Gleichberechtigung der UNO-Mitglieder.<\/p>\n
11) Kronen-Zeitung, 11. 10. 26<\/p>\n
12 Ein Paradebeispiel mit Wirkung sogar bis heute war der 1494 auf Vermittlung von Papst Alxander IV. geschlossene Vertrag zwischen Portugal und Spanien von Tordesillas. Eine imagin\u00e4re Linie 370 Meilen westlich der Kapverden trennte die Interessensph\u00e4ren der beiden M\u00e4chte und bildete die Grundlage f\u00fcr die spanischen und portugiesischen Kolonialreiche. Das erkl\u00e4rt, warum man in Brasilien bis heute im ansonsten spanischsprachigen S\u00fcdamerika portugiesisch spricht.<\/p>\n
13) Schon diese Redensart verweist darauf, wie stark die Kriegsmetaphorik in unsere Sprache eindringt und damit h\u00e4ufig \u201eMacht\u201c \u00fcber unser Denken aus\u00fcbt.<\/p>\n
14) Ersterscheinung 1889 im Verlag Edgar Pierson in Dresden, danach bei Ullstein. Hier zitiert nach der Ausgabe HEEL Verlag, 3. Auflage, K\u00f6nigswinter 2024<\/p>\n
15) Erstauflage als Vorabdruck 1928 in Vossische Zeitung, danach bei Ullstein, Hier zitiert nach der gemeinschaftlichen Ausgabe mit Der Weg zur\u00fcck, Bertelsmann, G\u00fctersloh (o.J.)<\/p>\n
16) Nymoen, Ole: Warum ich niemals f\u00fcr mein Land k\u00e4mpfen w\u00fcrde, Hamburg 2025<\/p>\n
17) a.a.O., S. 127f<\/p>\n
18) alles a.a.O., S. 126f 2026<\/p>\n
19) von Scherpenberg, Jens: Gross Macht Sucht, Neu Isenburg<\/p>\n
20) Luxemburg, Rosa: Die Akkumulation des Kapitals, Berlin 1913<\/p>\n
21) Vgl. Krone-Schmalz, Gabriele: Russland verstehen, M\u00fcnchen 2015, S. 35ff. van Aken, Jan: Worte statt Waffen, Berlin 2024 bedauert, dass es noch viele M\u00f6glichkeiten f\u00fcr Verhandlungen gibt, wo andere schon Kriege wollen.<\/p>\n
22) Vgl. Arnold, J\u00f6rg und Diestel, Peter-Michael: Kriegst\u00fcchtig. Nein Danke, Berlin 2025. Sie warnen davr, V\u00f6lkerrecht und Gewaltverbot auszuspucken wie einen geschmacklos gewordenen Kaugummi (S. 14), Krieg ist die Umkehrung des Endzwecks der Sch\u00f6pfung selbst.\u201c (S. 93)<\/p>\n
23) Vgl.z.B. das aktuelle im Europaparlament angestrebte Anliegen der Aussetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel, weil dort die Einhaltung der Menschenrechte offen bleibt.<\/p>\n
24) \u201eFr\u00fcher hat uns nur ein Teil der Ostsee geh\u00f6rt, jetzt geh\u00f6rt uns die ganze.\u201c Franz\u00f6sischer Milit\u00e4r zu der \u00dcbung \u201eSteadfast Dort 26\u201c der NATO zur Verlegung von Seestreitkr\u00e4ften in den Ostseeraum im Februar 2026.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Eine Bestandsaufnahme mit Vorschl\u00e4gen zu programmatischen Konsequenzen f\u00fcr die Partei Die Linke 0. 0. Gewalt oder Hoffnung? Der Apostel Paulus schrieb den r\u00f6mischen Urchristen: \u201eLa\u00df Dich also nicht vom B\u00f6sen \u00fcberwinden, sondern \u00fcberwinde das B\u00f6se durch das Gute.\u201c1) Ein guter Rat, von Christen gerne als Taufspruch genommen. Vom \u00f6sterreichischen Journalisten, Claus Pandi, konnte man am […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"jetpack_post_was_ever_published":false,"jetpack_publicize_message":"","jetpack_is_tweetstorm":false,"jetpack_publicize_feature_enabled":true,"jetpack_social_post_already_shared":true,"jetpack_social_options":[]},"categories":[1],"tags":[],"jetpack_publicize_connections":[],"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_sharing_enabled":true,"jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/pBNn2-kp","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.peter-porsch.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1265"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.peter-porsch.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.peter-porsch.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.peter-porsch.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.peter-porsch.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1265"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.peter-porsch.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1265\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1268,"href":"https:\/\/www.peter-porsch.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1265\/revisions\/1268"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.peter-porsch.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1265"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.peter-porsch.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1265"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.peter-porsch.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1265"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}