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Europapolitische Bemerkungen

26. März 2019
von Peter Porsch

EU, Europa, Nationalismus und Globalisierung, Migration werden uns auch nach den Wahlen zum Europaparlament noch beschäftigen müssen – und eventuell mehr als bisher. Es ist kein Geheimnis, und alle Umfragen bestätigen es derzeit: Europa wird nach rechts rücken. „Den rechten Parteien wird eine Verdoppelung ihrer Sitze vorausgesagt, insgesamt könnten sie ein Drittel der Mandate im EU-Parlament erreichen. Am anderen Ende des politischen Spektrums gibt es wenig Grund zum Optimismus: Nur noch in Portugal und eventuell in Schweden wird den Sozialdemokraten eine führende Rolle vorausgesagt.“ (krone.at, 10.03.19) Die Linken werden möglicherweise einen Sitz verlieren. Der Partei DIE LINKE wird aber dabei noch eine kleine Steigerung von 7,4% auf 9% und der Zugewinn eines Sitzes vorhergesagt. Die AfD wird mit 12% gehandelt – bisher 7,1%. Ihr erklärtes Ziel ist zumindest die Abschaffung des Europaparlaments.

Ich habe Ende Januar auf Einladung der GUE/NGL in Brüssel an einem Kolloquium zum Rechtsruck in Europa teilgenommen. Linke aus Deutschland, Österreich, Frankreich, Italien, Ungarn, Polen, Finnland, Griechenland, Kroatien, Belgien, Slovenien, Galizien, Litauen … berichteten vom Widerstand gegen Rechtsextremismus, Faschismus und Neofaschismus. Neben der Dokumentation von Erfolgen gegen Rechts und gelingender Mobilisierung mussten sich aber alle auch eingestehen, dass die europäische Linke noch keine ausgearbeitete, gemeinsame Strategie für die Zurückdrängung gefährlicher Entwicklungen hat, deren Erarbeitung aber dringliche Aufgabe ist.

Linke wissen natürlich um die Probleme, Schwächen und falschen Stärken der EU. Dennoch bietet die Union vor allem mit ihrem Parlament auch Chancen, von Links bedrohlichen Entwicklungen entgegenzutreten und sich langfristig für ein soziales, demokratisches und friedliebendes, Frieden bewahrendes und schaffendes Europa zu engagieren. Dem sollte man nicht leichtsinnig entsagen.

Die Linken in Europa sind sich darin jedoch durchaus nicht einig. Am 1. und 2. März habe ich in Wien an der 2. Rosa Luxemburg Konferenz in Österreich teilgenommen. Der Verein Rosa-Luxemburg-Stifung Sachsen e.V. konnte seine Publikationsreihe zu Rosa Luxemburg präsentieren und eine erfreuliche Anzahl von Exemplaren verkaufen. Das Interesse war groß. Als Vorsitzender des Vereins war ich auch als Teilnehmer zu einer der beiden Podiumsdiskussionen geladen – die Problematik war: „Ist EUropa noch zu retten“. Die Diskussion zeigte eine vielfach nuancierte und nicht zuletzt auch polarisierte Meinungsvielfalt zu einem linkem Blick auf und gewünschtem Umgang mit der EU. Dass hinter der Polarisierung oft nur eine Vereinseitigung einer dialektisch-widersprüchlichen Realität des Gegenstandes steht, wurde aber auch offenkundig. Insofern traf wahrscheinlich der Vertreter von attac mit dem Untertitel eines seiner Bücher diese Widersprüchlichkeit der Situation ganz gut: „Warum die EU nicht zu retten und ein Austritt keine Lösung ist.“ Die Debatten auf dem Europaparteitag von DIE LINKE stießen auf großes Interesse sowie auch und in hohem Maße die Arbeit der der Partei DIE LINKE nahestehenden Stiftungen politischer Bildung in Deutschland. Die Frage, wie man rechten Bestrebungen der beabsichtigten Zerstörung zumindest des EU-Parlaments und der Rückkehr zum Nationalstaat und zum Nationalismus entgegentritt, war allgegenwärtig, wenn man auch nicht verschweigen darf, dass einzelne Linke nicht nur die ersatzlose Abschaffung der EU forderten, sondern auch dem Nationalstaat bessere Chancen im Kampf gegen das Bank- und Monopolkapital einräumten, als einer von Grund auf veränderten EU. Ich glaube, dass da auch uns in naher Zukunft die Aufgabe zukommt, in der Frage mehr Klarheit zu schaffen. Es korreliert mit unserer in der Satzung festgelegten Verpflichtung zu konsequentem „Antifaschismus, sowie der Überwindung aller Formen nationaler, rassischer und sexueller Diskriminierung, der friedlichen Lösung gesellschaftlicher Konflikte sowie der weltweiten Demilitarisierung; dem Denken in globalen Zusammenhängen sowie der partnerschaftlichen internationalen Zusammenarbeit auf der Grundlage des Selbstbestimmungsrechts der Völker“.

Ich meine, dass neo- und altnazistische Ansätze in Europa leicht zu erkennen sind, und schon, wenn man sie als solche benennt, ihre Wirkung eingeschränkt wird. Das gilt auch für Rechtsextremismus. Obwohl, man darf nicht vergessen, dass das nicht jede und jeden abschreckt. Solche Leute sind allerdings für absehbare Zeit ohnehin verloren. Schwieriger ist die Sache mit dem Nationalismus. Bei Lenin wie bei Rosa Luxemburg kann man nachlesen, wie sich die Konzentration des Kapitals und der Arbeit, was eigentlich Vergesellschaftungsprozesse sind, auf die Völker auswirkt. In der EU wirken sich diese Entwicklungen jedoch in den einzelnen Ländern unterschiedlich aus. Es gibt „Hauptländer“, die diese Entwicklung vorantreiben und die von dieser Entwicklung profitieren. Das sind vor allem Frankreich, die Benelux-Länder und Deutschland; deutlich eingeschränkt bereits auch noch Italien oder Spanien und die nordischen Länder. Sie sind allesamt Sitz solcher Trusts und verbandelt mit den Zentren des Finanzkapitals. Dadurch erscheinen die Konzentrationen zum Teil als nationale Gesellschaften, was die Vertretung ihrer Interessen, politisch zu einer nationalen Aufgabe zu machen, ermöglicht. Die kleineren Länder, vor allem die hinzugekommenen ehemals realsozialistischen können damit nicht aufwarten, sind allerdings zum Absatz- und Aktionsraum der europaweit und global agierenden Gesellschaften geworden. Es scheint deshalb vielen Menschen und Politikerinnen und Politikern in diesen Ländern die Abwehr fremder Akteure und der damit verbundenen Ausbeutung und politischen Marginalisierung ein probates Mittel zum Zeck der Eigenbehauptung zu sein.

Solche Länder können sich de facto kaum selbst in der EU behaupten, politisch nicht wegen des ausgeweiteten Prinzips der Einstimmigkeit, ökonomisch nicht wegen der weitgehenden Besitzlosigkeit beziehungsweise der Beschränkung auf kleine Produktionseinheiten. Rosa Luxemburg schreibt in ihrer Einführung in die Nationalökonomie: „Im Innern jedes europäischen industriellen Landes verdrängt die kapitalistische Produktion unaufhörlich die kleingewerbliche, handwerksmäßige und die kleine bäuerliche Produktion. Gleichzeitig zieht sie alle rückständigen europäischen Länder und alle Länder in Amerika, Asien, Afrika, Australien in die Weltwirtschaft herein.“ (1916, hrsg. 1925) Dieser Vorgang kommt uns – wie gesagt – auf der Oberfläche als Vorgang der Ausbreitung nationaler Kapitalinteressen entgegen, die schwachen Länder können dem freilich nicht wirklich wirkungsvoll mit der Betonung eigener Nationalismen begegnen. Das klappt eine zeitlang vielleicht politisch mobilisierend. Am Ende würden jedoch auch diese Länder nur untereinander in Streit geraten – und sie geraten ja auch schon – und von den Hauptländern des Kapitals gewaltsam von ihren nationalen Illusionen „befreit“ werden. Die Rückkehr zum Nationalstaat und noch weniger zum Nationalismus sind keine wirkungsvollen Strategien, dieser Entwicklung zu begegnen.

Im Gegenteil: dadurch würden auch die Konkurrenzen zwischen den Hauptländern der EU weiter eskalieren. Der Brexit ist ein warnendes Zeichen. Macrons Aktivitäten und der Widerstand dagegen sind es ebenfalls.

Abwehr einer Militarisierung der EU, ihre Demokratisierung und im Kampf gegen Privatisierungen, Marktliberalisierungen und Sozialabbau der Vergesellschaftung aller Produktion und Distribution den Weg zu ihrer angemessenen sozialistischen Hülle zu ebnen, kann nur die Lösung sein.

Das Ziel ist damit klar. Wie es zu erreichen ist braucht viel theoretische Arbeit und Erfahrungen in politischer Praxis des Widerstandes. Es geht um die Rolle der Regionen in einem Europa der Vielfalt. Die Nationalstaaten bilden diese nicht ab und vertreten andere Interessen. Kein Land ist monokulturell und keines monolingual. Es geht um die Entwicklung europäischer Parteien. Es geht um Möglichkeiten des Europäischen Gewerkschaftsbundes in den europäischen sozialen Auseinandersetzungen. Ich hoffe das bewegt auch unseren Verein in seiner Veranstaltungstätigkeit. Es bedarf der (Wieder-)Gewinnung einer linken geistig-kulturellen Hegemonie. Das zu befördern, dafür ist unser Stiftungsverein da, und damit folgt er alledem, was Rosa Luxemburg wollte und machte.

(Auszug aus meinem Referat zur ordentlichen MItgliederversammlung des Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen e.V. am 16.03.2019 in Leipzig)

Von der Genauigkeit in der Sprache

21. März 2019
von Peter Porsch

Männer (und natürlich auch viele Frauen) doktern immer wieder an der Sprache herum. Sie verkaufen und kaufen „Sande“, sie haben „Bedarfe“. Welch merkwürdige Pluralbildungen. Die Wörter sind eigentlich sogenannte „singularetantums“, also Wörter, die nur im Singular vorkommen, so wie auch „Durst“ oder „Jugend“. Wer es aber braucht, verändert sie. Am Anfang klingt es komisch. Man gewöhnt sich freilich daran. Mit Grammatik und Orthografie gehen Menschen oft ziemlich eigensinnig um. Warum auch nicht? Man ist cool und nicht so starr festgelegt. Konsequente Kleinschreibung ist doch so simpel. Was gehen mich Leser und Leserinnen an und die Kommasetzung und Groß- und Kleinschreibung als den Satz strukturierende Lesehilfe?
Kürzlich bekam ich eine Mitteilung zu Änderungen bei „Windows“ (natürlich nicht bei meinen Fenstern, sondern in meinem Computer, wo das Wort als metaphorischer Eigenname für ein Programm gilt). Ich versuchte alles – in der digitalen Welt schon etwas herumgekommen – zu verstehen. Es ging aber nur holprig voran. Folgende Wörter im Text behinderten mich: snipping tool, Disk Cleanup-Tool, Storage Sense, Screenshots, Features, Front smoothing, Clear Type, Schriftenglättung. Bis auf eines waren es Anglizismen. Das störte mich nicht, und viele andere wohl auch nicht. Für das Verstehen gibt es Lexika. Die Sache verhält sich im Grunde wie mit dem Wein. Wein und Weinbau brachten die Römer zu den Germanen und sie brachten, wie das schon immer und überall so üblich war, ihre Wörter mit. Die Germanen glichen diese ihren Sprachen an, gaben sie aber nicht vollends auf. Deshalb haben wir heute noch den Winzer (eben von „vinum“) oder die Torkel. Letztere ist die Weinpresse. Lateinisch hieß sie eben „torculum“, was auf das Drehen beim Pressen verweist und sich auch in „torkeln“ wiederfindet. Alles also normal! Es entstanden übrigens auch einheimische Wörter in germanischen Dialekten. Das brauchte freilich Zeit. Diese Zeit hat die Digitalisierung noch nicht, also bespricht man sie meist englisch, denn aus diesem Sprachraum kommt das meiste her. Es gilt für die Digitalisierung ganz aktuell, was Marx uns in seinem Werk, „Grundrisse der Kritik der politischen Ökonomie“ verallgemeinernd aufdeckt: nämlich, dass sich im Akt der Reproduktion so ziemlich alles ändert; die objektiven Bedingungen der Produktion, die Produzenten selbst, Vorstellungen und Verkehrsweisen, Bedürfnisse. Und es entsteht eine neue Sprache für all das Neue. Eine solche neue Sprache braucht es, um exakt und möglichst ohne Missverständnisse unter den neuen Bedingungen sich austauschen zu können. Es geht um Genauigkeit und es entsteht auch manchmal Ungewöhnliches:
Andere erfinden deshalb „Schraubendreher“ und „Gliedermaßstab“ (der Genauigkeit halber). Schließlich kennen sie sich aus und beherrschen diese komplizierten Werkzeuge. Es hat sich ihre Welt geändert, weshalb es zum Beispiel den „Anlagenbauer für Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik“ gibt (der Genauigkeit halber für den unpräzisen „Klempner“; man ist doch wer). Nur wenn es um Frauen geht, die ihre angestrebte beziehungsweise auch schon erreichte Stellung in der Gesellschaft in der Sprache verankert sehen wollen, die wollen, dass sie auch explizit genannt werden, wenn sie gemeint oder mit-gemeint sind (der Genauigkeit halber), die das generische (angeblich geschlechtsneutrale) Maskulinum durch echte geschlechtsneutrale Wörter ersetzt wissen wollen (der Genauigkeit halber), da werden Männer (und auch manche Frau im Gefolge) hellhörig. Jetzt entdecken sie das Beständige in der Sprache als hohes Gut. Jetzt wissen sie, dass das alles nicht so geht, wie diese radikalen Frauen (und auch manche Männer) denken. Und dass der generische Gebrauch von Maskulina in der Vorstellung meist männliche Exemplare der besprochenen Personen hervorruft – wer sagt denn sowas? Zu viel Genauigkeit, Ungewohntes zerstören doch den Sprech- und Redefluss. Bindestriche, Klammern, Rufzeichen, Fragezeichen? Ja! Sternchen? Nein! Männer! Bewahrt Euch aus der Ritterzeit „staete“ („Beständigkeit“), „ere“ und „muot“. Nicht so wichtig ist die „maze“ („Bescheidenheit“). Ihr seid Männer und verdient alle ein schœnez wîp, stæt und dêmüete -unveränderlich und demütig.

(Geschrieben für Links, April 2019, 18.03.2019)

Und die Russen kriegen eine auf den Schädel

12. Februar 2019
von Peter Porsch

Wir haben schon wieder März. Aber ich denke, vielleicht wegen meiner Herkunft, nochmal an den Februar zurück.
Im Februar jährte sich zum 85. Mal der Beginn des Bürgerkriegs in Österreich, in dem sich vornehmlich Kommunisten und linke Sozialdemokraten auf der einen Seite und austrofaschistische Kräfte auf der anderen Seite gegenüberstanden. Links scheiterte schließlich und schnell an der schwarzen Gewalt, was für viele von ihnen tödliche Folgen hatte oder sie zur Flucht zwang.
Am 16. Februar jährte sich außerdem zum 80. Mal der Tod von Jura Soyfer, der ihn im KZ Buchenwald kurz vor seiner bereits besiegelten Entlassung im Alter von gerade 27 Jahren durch Typhus ereilte. Soyfer, das 1912 geborene Kind einer vor der Oktoberrevolution nach Wien geflohenen jüdischen Industriellenfamilie aus Russland, trat nach den Februarkämpfen in die KPÖ ein und begann seine Karriere als Schriftsteller und linker Kabarettist. Für sein Alter hat er uns ein beachtenswertes Gesamtwerk aller Genres hinterlassen, das stets von linker politischer, auch tagespolitischer Parteilichkeit geprägt war. Er nahm die austrianische und europäische Zwischenkriegszeit aufs Korn, immer auf Seiten der Armen, Ausgegrenzten, Ausgebeuteten – durchaus satirisch, mit bitterem Humor. Bereits 1934 begann er einen Roman, der nur in einem Fragment überliefert ist, mit dem Titel, „So starb eine Partei“. Es ist ein Nachruf auf die österreichische Sozialdemokratie und ihre Schuld an der Niederlage in den Februarkämpfen. Soyfer zeigt uns drastisch Eigenschaften dieser Partei, die bis in die Gegenwart als eine ihrer dominanten Merkmale festgestellt werden können – Wankelmut, Opportunismus und konsequente Inkonsequenz. In seinem Stück „Astoria“ bearbeitet Soyfer die damalige Skurrilität eines angezweifelten Österreich, das sich als zweiter deutscher Staat verstand, und die es umgebende Situation in einem Europa unversöhnlicher Nationalstaaten. Das Bedrückende daran sind plötzlich wieder auftretende Gemeinsamkeiten zur heutigen Lage in Europa. Sie ist von wachsenden rechten und faschistischen Kräften geprägt, die die Europäische Union zugunsten einer Stärkung der nationalstaatlichen Autonomie abschaffen wollen. Ich lasse hier aus Platzgründen notwendige linke Kritik an der EU weg. Da lässt sich vielleicht manches ändern. Man sollte es nicht unversucht lassen, denn die nationalistische Alternative ist furchteinflößend. Sie erweckt keine Perspektive friedlichen Zusammenlebens, sondern eröffnet eine wieder aufflammende Zukunft europäischer kriegerischer Auseinandersetzung. Erst erfindet man sich einen Hauptfeind, dann versucht man zu verteilen, was irgendwie zu verteilen geht und dann fällt man doch übereinander her. So war das zwischen 1918 und 1939 und so kann es wieder werden.
Lassen wir doch Jura Soyfer darüber sprechen: In seinem Stück „Astoria“ gründet ein Landstreicher namens Hupka gemeinsam mit einem heruntergekommen Grafen und dessen Gattin ein Land, das es eigentlich gar nicht gibt, nämlich „Astoria“. An einer Stelle gibt der Graf seine „geopolitischen“ Ansichten im Gespräch mit dem willig zustimmenden Hupka dem Publikum zur Kenntnis: „GRAF: Zuerst trete ich aus dem Völkerbund aus. Damit wird der Weg frei für eine klarblickende Realpolitik. Dann wird die Danziger Frage als die vordringlichste gelöst. … Polen erhält einen Zugang zum Mittelmeer, und zwar mittels eines Korridors quer durch Osteuropa. HUPKA: Na und was werden die Völker sagen? GRAF: Was in der Zeitung steht. Die italienische Regierung wird natürlich verschnupft sein … Sie erhält zur Entschädigung die Inseln Rhodos und Malta. HUPKA: Was werden die Bewohner sagen? GRAF: Was man ihnen erlauben wird.“ Peu a peu teilt der Graf dann Europa neu auf und Hupka versteht und vollendet diese Aufteilung bis hin zu einem Flugzeugstützpunkt für Luxemburg auf dem Potsdamer Platz. Die durchaus lächerliche, wenn auch nicht ganz ausgeschlossene Verteilung, in der jede wichtige Nation etwas abbekommt, schließt mit dem Satz: „… und die Russen kriegen eine auf den Schädel.“
Haben wir schon wieder Zwischenkriegszeit?

(Geschrieben für Links, März 2019, 11.02.2019)