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„Wir lagen vor Lampedusa …

29. Juni 2019
von Peter Porsch

… und hatten 40 Migranten an Bord.“ Brechts Lied, in dem das Schiff vor Madagaskar lag, kann man danach unverändert weitersingen (Text gibt es im Internet). Ob Migranten oder von der Pest bedrohte Matrosen, ihr Schicksal ist ähnlich bis fast gleich. Keiner kümmert sich um sie, bis sie verrecken.
Mich erinnert die Geschichte der Migranten auf der „Sea-Watch 3“ und die Courage der Kapitänin Rackete an eine Geschichte aus meiner Kindheit, die plötzlich neue Dimensionen bekommt, für mich bis vor Kurzem noch nicht vorstellbare. Die Fassade unseres Hauses, ein altes Mehrfamilienhaus aus dem 19. Jahrhundert, sollte restauriert werden. Dazu wurde ein Gerüst aufgestellt. Es war schon später Nachmittag, denn meine Mutter war schon von der Arbeit zu Hause, da arbeiteten die Gerüstbauer immer noch. Plötzlich klopfte es an eines unserer Wohnzimmerfenster im 2. Stock. Wir erschraken kurz, dann öffnete meine Mutter das Fenster. Draußen hing, mehr als er stand, ein Gerüster, einen halben Fuß auf dem Fenstersims und mit halber Hand am Fensterkreuz festgekrallt. „Könnten Sie mich reinlassen?“ Das war seine verzweifelte Frage. Irgendetwas war wohl schief gelaufen. Danach war aber nicht zu fragen. Meine Mutter hielt ihm ihre Hand hin, machte den Platz frei und der Mann sprang erleichtert in unsere Wohnung. Wäre es da angemessen gewesen, erst zu klären, ob das nicht vielleicht Hausfriedensbruch hätte sein können? Hätte man dafür nicht erst einen Anwalt holen sollen? War auch nicht zu befürchten, dass der etwas verstaubte Mann Schmutz und Unruhe in unsere ohnehin zu kleine Wohnung bringen könnte? Sind wir ehrlich, solche Überlegungen klingen nicht nur etwas verrückt, sie wären rechtlich auch nicht abgedeckt gewesen, noch dazu wegen der damit verbundenen möglichen Verzögerung, die schlimme Folgen hätte haben können. Unterlassene Hilfeleistung! Meine Mutter wäre straffällig geworden, hätte sie nich sofort geholfen. Hat sie ja auch.
Und nun zurück zur „Sea-Watch 3“ und zur Kapitänin: Sie und viele andere wussten, dass sich im Mittelmeer fürchterliche Tragödien abspielen. Menschen aus Afrika sind bereit, viel, ja alles zu riskieren, um ihrer materiellen Not, um der Bedrohung ihrer körperlichen Unversehrtheit, um einer oft massiven Einschränkung ihrer Rechte, um der brutalen Ausbeutung ihrer Arbeitskraft und dem Raub ihrer Lebensgrundlagen zu entgehen. Sie wagten eine in ihrem Verlauf nicht vorherzusehende Flucht – natürlich auch in der Hoffnung auf Hilfe und auf Begegnungen mit Mitmenschlichkeit. Eine solche war das Schiff mit Kapitänin Rackete, finanziert eben von Mit-Menschen. Die Alternative zu ihrer Hilfe wäre das Ertrinken im Mittelmeer gewesen oder das Verhungern, Verdursten und Verdorren auf dem Schiff, wenn es nicht anlanden darf. Die Gefahr war real. Es sind nicht alle Menschen Mit-Menschen. Herr Salvini, der italienische Innenminister zum Beispiel nicht. Ihn stört nicht, dass von 2014 bis 2018 auf der Flucht durch das Mittelmeer 1.600 Kinder den Tod fanden, andere Politiker*innen übrigens auch nicht. Sie setzen nur Bürokratie in Gang und wollen die Toten, um andere von der Flucht abzuschrecken. 1.900 Tote an der Grenze zwischen Mexiko und den USA in den letzten fünf Jahren sollen ja auch Herrn Trump nützen. Er hat einen Grund, deshalb „aus Erwägungen der Menschlichkeit“ eine Mauer zu bauen. Mauern sind unpraktisch, das wissen wir, aus der DDR kommend, sehr gut. Das Mittelmeer ist praktischer. Das Mittelmeer braucht keine Mauerschützen. Es tötet mit naturgesetzlicher Gewissheit. Außer Seeleute wie Frau Rackete und hinter ihnen stehende Menschen greifen in den „natürlichen Prozess“, dem man Flüchtlinge überlassen will, mit helfender Hand tatkräftig ein. Und deshalb passiert jetzt etwas Unglaubliches in der langen Rechtsgeschichte und Unerhörtes seit Beginn der „Christlichen Seefahrt“. Man klagt die Lebensretter an. Man klagt sie an, das Leben von Menschen höher eingeordnet zu haben als das Papier, auf dem die Gesetze stehen. Man verhaftet sie und liquidiert damit die Mitmenschlichkeit. Verrecken lassen ist rechtskonform, Rettung ein Verbrechen. Und worum geht es? Es geht um die Unversehrtheit eines europäischen Wohlstandes, den immer weniger genießen können; nicht wegen der Flüchtlinge, sondern wegen der Spaltung der Gesellschaft in wenige Reiche und immer mehr Bedürftige. Mögen das alle bedenken, die ihre Ferien noch im sonnigen Süden Europas verbringen.

(Geschrieben für Links, Juli/August 2019, 29.06.2019″

Der Morgen danach

27. Mai 2019
von Peter Porsch

Die Nacht war lang. Der Schlaf war unruhig. Europa war nach rechts gerückt. Deutschland war grün geworden, Europa ebenso, aber alles auch brauner. Zeitig begrüßte mich der Morgen mit dem vorläufigen Wahlergebnis in Leipzig – für die Europawahl und für die Kommunalwahl. Der Unterschied zwischen den beiden Wahlergebnissen konnte nicht größer sein und nicht symptomatischer für die Situation unserer Partei: Im Stadtrat sollte DIE LINKE stärkste Partei werden, die Grünen auf dem zweiten Platz, dann die CDU und die AfD erst Vierter.
Mag sein, es hat sich noch etwas geändert. Der Unterschied zum Ergebnis der Wahl zum Europaparlament war deutlich und ist es sicher auch geblieben: Diese Wahl gewannen in Leipzig die GRÜNEN vor CDU und AfD. Für DIE LINKE blieb hier nur der vierte Platz. Ich tippte meine erste Reaktion unter diese Wahlergebnisse in facebook. „Für die ‚großen‘ Fragen sind offenbar andere zuständig, wir sollen die vielen ‚kleinen‘ Sorgen, die in Summe den Alltag beschwerlich machen, lösen. Die Dinge hängen doch zusammen. Wie können wir das deutlich machen?“ Wir haben tapfer gekämpft und nichts von den Gemeinheiten ausgelassen, die uns der Kapitalismus so alltäglich beschert – wachsende Armut und wachsender Reichtum, Wohnungsnot, Bildungsnotstand, Pflegenotstand, abgehängter Osten, die Geschlechterfrage, Krieg und Frieden, damit verbundene Fluchtursachen und das für uns wichtige „Refugees welcome“ und noch und noch. Ich bin stolz darauf. Wir kennen die Welt und ihre Verästelungen bis in unseren Alltag. Hat es was gebracht? Für Europa im Bund und im Land herbe Verluste, in den Kommunen viel erfreuliche Gewinne. Die beiden Sieger für Europa haben etwas anders gemacht als wir: Sie haben die Vielfalt der Symptome beschwerlichen Lebens im Kapitalismus jeweils reduziert auf ein bis zwei Hauptthemen, denen dann alles andere zugeordnet wurde. Die GRÜNEN griffen die Klimakatastrophe auf, gingen damit auf die Wurzeln ihrer Partei zurück, waren dadurch authentisch und glaubwürdig und gewannen so vor allem massenhaft Jugendliche, die ja gerade das Thema auf der Straße eindrucksvoll thematisierten und als ihr herausgehobenes Zukunftsthema darstellten. Das war beneidenswert realpolitisch. Zur AfD ist nicht viel zu sagen. Sie und ihre Gesinnungsgenoss*innen überall spielten zumeist erfolgreich mit den Ängsten der Menschen, verbanden sie mit den Migrationsbewegungen und im Osten Deutschlands noch mit der realen und deshalb auch gefühlten Zweitklassigkeit gegenüber dem Westen. Sie wurden Erste in Brandenburg und Sachsen. Die Warenkörbe der Volksparteien konnten dem nur wenig entgegensetzen. Der LINKE ging es nicht anders, wenn auch aus anderen Gründen und mit einem anderen „Warenkorb“; siehe oben. Offensichtlich haben Wählerinnen und Wähler den Zusammenhang unserer kritischen Vielfalt mit unserer kapitalismuskritischen Grundfrage nicht wahrgenommen. Oder sie haben vielleicht – besser als wir – den Charakter von Wahlen in parlamentarischen Systemen begriffen. Da geht es nämlich nicht so sehr um Grundsätzliches, sondern um die nächsten vier oder fünf Jahre. Da greift man auf, was einem unter den Nägeln brennt und verändert werden muss; ob im ökonomischen und politischen System oder gegen dieses System. Lothar Bisky hat einmal bemerkt, wir wären Systemopposition. Ja, das sollten wir sein und bleiben. Das alltägliche Leben zwingt uns dazu und liefert uns die Begründungen dafür. Rosa Luxemburg nennt die Kunst, Systemopposition und Alltag zu verbinden, „revolutionäre Realpolitik“. Das ist die Kunst, die wir beherrschen müssen.

(geschrieben für Links, Juni 2019, 27. Mai 2019)

Es kann der Frömmste nicht in Frieden bleiben …

19. Mai 2019
von Peter Porsch

Es ist Wilhelm Tell, zum Mord an Gessler bereit, der in Schillers Drama dem friedfertigen Stüssi in dessen Feierlaune eben diesen Satz entgegenhält und ihm mit seiner Warnung, „wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt“, erst den misstrauischen Sinn gibt. Die Sehnsucht beider sprach zuvor der Stüssi aus: „Ja, wohl dem, der sein Feld bestellt in Ruh, und ungekränkt daheim sitzt bei den Seinen.“ Udo Jürgens konnte sich das wohl vorstellen, wusste aber von einer Realität, die dem Tell recht gab und nicht dem Stüssi: 1974 besang er nach einem Text von Michael Kunze ein „ehrenwertes Haus“, in dem er am Ende nach dem Willen der anderen Bewohner nicht mehr wohnen sollte und schließlich auch nicht mehr wollte. Das Haus war voller Lügen und Intrigen; „ehrenwert“ nur nach außen. Drinnen lebten Gewalt, mehr Hundeliebe als Kinderliebe, Rassismus und Sexismus, Denunziation und Despotismus, Heuchelei. Liebe war nur mit der Versicherungspolizze Trauschein gestattet. Eine bittere Abrechnung mit der Kleinbürgerlichkeit der Gesellschaft bis in ihre Spitzen. Roland Kaiser amüsierte sich auf seine Art über ein solches Haus: „Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn ihm die schöne Nachbarin gefällt … Ich bin versucht, der Versuchung nachzugeben, wenn nebenan die Sünde wohnt.“ Eindringen in die Gefilde anderer, es ist so alltäglich, und es ist auch im Leben der Völker nebeneinander nicht anders. Das war immer so. Musste das wirklich immer so bleiben?
Michail Gorbatschow war es, der damit Schluss machen wollte. Am 10. April 1987 verkündete er deshalb in Prag zum ersten Mal seine Vision eines friedlichen, ungeteilten Europa, verpackt in die Metapher vom „gemeinsamen Haus Europa“. Die Idee des sowjetischen Staatsmannes weckte 43 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg „Hoffnung auf Entspannung, Frieden und Überwindung der machtpolitischen Blöcke.“. Ich zitiere Rolf Bachem und Kathleen Battke, die über diese Metapher und ihre Wirkung in der Zeitschrift MUTTERSPRACHE, Heft 3/1989 auf den Seiten 110 bis 126 nachdachten. Nach beiden ließ die Metapher offen, welches Haus denn gemeint sein könnte oder zustande kommen würde. Sollten es vorgefertigte, langweilig normierte und normierende Wohnblocks sein oder bequeme, weltoffene holländische Landhäuser, mit großen Fenstern, ohne Vorhänge. Vielleicht würden es auch nur britische Reihenhäuser, immerhin gleich für alle einerseits und geeignet, sich nach eigenen Vorstellungen einzurichten, andererseits. Wir hatten die Chance. Heute – 32 Jahre später – können wir über ihre Nutzung abrechnen. Nun, erst glaubte man, die Wohnung der Gorbatschows ausräubern zu können. Ein Trinker hatte sich dort eingenistet. Das kam gelegen. Als dem ein Riegel vorgeschoben wurde, begann die neue Feindschaft. Man verbündete sich gegen den „bösen Nachbar“. Einig war man sich im „ehrenwerten Haus“, die müssen raus. So etwas ist freilich ansteckend. Die mit den großen und gut eingerichteten Wohnungen, machten den Kleinen Angst, holten sich mit Drohungen und Versprechungen, was sie brauchten. Das Misstrauen zwischen allen wuchs. In jeder Wohnung gab es welche, die die Türen verrammeln wollten. Zerstritten ist die Hausgemeinschaft. Einige versuchten sogar mit dem „bösen Nachbar“ heimlich zu paktieren. Der gemeinsame Hausname gilt nicht mehr. Gastfreundschaft ist zu einem Fremdwort geworden. Alles nur mehr zynische Reminiszenzen. Die Macht der Mächtigen wird wohl sesshaft bleiben wollen. Egoismen werden sich jedoch aufbauschen, anbiedern und sich um der Macht der Mächtigen willen gegeneinander hetzen lassen. Das Haus steht da. Das Haus ist in Gefahr. Viele rütteln an seinen Grundfesten. Der Stüssi greift zu kurz. Der Stüssi ist ein Feigling. Wer möglichst nur sein Feld bestellen will und meint, dann könne er ungekränkt daheim sitzen bei den Seinen, der irrt. Solche überhören, wie die Axt an ihre eigene Tür gesetzt und die Wohnung in Gefahr gebracht wird. Mir geht es wie dem Tell mit Gessler: „Ich lebte still und harmlos … Du hast aus meinem Frieden mich heraus geschreckt … Die Milch der frommen Denkart mir verwandelt.“ Dagegen komme ich nicht alleine an. Es ist Enteignen angesagt. Das Haus als Ganzes ist von anderen in Besitz zu nehmen, die Türen sind zu öffnen und Frieden ist zu schließen unter Nachbarn, so dass das Haus endlich allen Nutzen bringt.

(Für Links vorgesehen, Juni 2019, 18. Mai 2019)