Skip to content

“Der Worte sind genug gewechselt …”

5. Oktober 2014
von Peter Porsch

„… lasst mich auch endlich Taten sehen.“ So beendet der Schauspieldirektor im „Vorspiel auf dem Theater“ den Streit mit dem Dichter. „Was heute nicht geschieht, ist morgen nicht getan, und keinen Tag soll man verpassen … Das Mögliche soll der Entschluss beherzt sogleich beim Schopfe fassen.“ Das bringt bei Goethe Faust auf die Bühne. Der fordert die Welt heraus, indem er sich mit dem Teufel verbündet und seine Seele doch rettet, in der Gewissheit, einst „mit freiem Volk auf freiem Grund zu stehen.“
Vielleicht ist der Vergleich mit Faust zu hoch gegriffen, aber die Gedanken kamen mir dieser Tage. Bodo Ramelow! Mit wem lässt er sich ein, was will er erreichen und kann es klappen? Es geht eigentlich nur um ein Wort. Leserinnen und Leser, Genossinnen und Genossen mögen dem Germanisten verzeihen, wieder fällt mir Faust ein: „Im Anfang war das W o r t ! Hier stock ich schon! Wer hilft mir weiter fort? Ich kann das W o r t so hoch unmöglich schätzen … Im Anfang war der S i n n … Ist es der S i n n, der alles wirkt und schafft? Es sollte stehn: Im Anfang war die K r a f t ! Doch auch indem ich dieses niederschreibe, Schon warnt mich was, dass ich dabei nicht bleibe. … Auf einmal seh ich Rat. … Im Anfang war die T a t .“ Das Wort ist heute „Unrechtsstaat“. Der Sinn ist umstritten. Das nimmt die Kraft und hemmt die Tat.
Es liegt am Wort! Was hat es damit für eine Bewandtnis? Was benennt es? Offensichtlich die Situation in der DDR als Ganzes. Dafür ist es aber ziemlich jung. In keinem der renommierten Deutschen Wörterbücher findet man es; auch nicht in den neuesten Auflagen. Einzig das „DUDEN – Deutsches Universalwörterbuch“ verzeichnet das Wort zumindest seit der 4. Auflage 2001 und in allen danach. Dort wird es platziert als Gegenwort zu „Rechtsstaat“ und definiert als „Staat, in dem sich die Machthaber willkürlich über das Recht hinwegsetzen, in dem die Bürger staatlichen Übergriffen schutzlos preisgegeben sind.“ Solches soll für die DDR gelten. Dann allerdings erfasst das Wort „Unrechtsregime“ sehr viel besser die Verhältnisse. Seine Bedeutung wird im gleichen Wörterbuch mit „Regime, das sich willkürlich über das Recht hinwegsetzt, unter dem die Bürger staatlichen Übergriffen schutzlos preisgegeben sind“, festgelegt. Nun gut, kann man sagen, das eine war das Regime und das andere der Staat, in dem das Regime bis in seine letzten Verästelungen herrschte. Für die von Unrecht Betroffenen war dies einerlei. Ganz so einfach sollte man es sich aber nicht machen, denn der Staat DDR hatte ein Rechtssystem. Dieses unterschied sich von dem der Bundesrepublik, war jedoch vorhanden und anwendbar. Spitzfindigkeit, Wortklauberei und Haarspalterei möchte ich jetzt nicht weiter betreiben. Das Land hatte nämlich auch viele Menschen, die sich ehrlich um sein Wohlergehen, seine Entwicklung und seine Erst- und Einmaligkeit als Sozialismusversuch engagierten. Die trifft das Wort „Unrechtsregime“ in ihrer Ehre nicht. Bei „Unrechtsstaat“ scheint das offensichtlich anders zu sein. Vielleicht ist es Absicht einiger, denen man nicht zu viel Bedeutung beimessen sollte. Vielleicht ist es aber auch nur Ungenauigkeit. Sei‘s drum! Es ist passiert. Ich gebe daher die Situation zu bedenken, in der das Wort verwendet wird. Es mussten ich und mit mir viele andere auch schon weit Schlimmeres an übler Nachrede ertragen als dieses Doofwort. Meinen Stolz und mein Wissen um meine Biographie konnte mir damit niemand nehmen. Jetzt geht es aber um etwas anderes: Wenn dieses Wort in der Präambel eines Koalitionsvertrages sichert, dass auch nur ein Lebensweg künftig lebenswerter wird, dann sollten wir es ertragen. Es geht nicht um unseren Stolz, sondern um die künftige Lebensqualität von sehr, sehr vielen Menschen. Ich komme deshalb zurück zu Faust. „…rase draußen Flut bis auf zum Rand … Gemeindrang eilt, die Lücke zu verschließen. Ja, diesem Sinne bin ich ganz ergeben.“ Man kann auch sagen: Der Partei DIE LINKE in Thüringen hat man ihr Wort geglaubt und ihr die Kraft gegeben zur Tat, die Zukunft zu gestalten. Da ist Solidarität gefragt. Es geht um die Karawane und nicht um jedes Gebell, das sie begleitet. Darin liegt der Sinn!

(geschrieben für LINKS Oktober 2014, 04.10.2014)

Spiel mir das Lied vom Tod!

24. September 2014
von Peter Porsch

Lassen wir einmal den allseits bekannten Film weg. Da geht es um Geld und späte Rache im Wilden Westen. Das soll nicht unsere Welt sein. Fragen wir aber, welches Lied das sein kann, das Lied vom Tod, kommen wir zu sehr verschiedenen Antworten. Es ist nicht immer ein trauriges Lied vom Abschied ohne Wiederkehr. Es ist nicht selten ein tröstliches Lied vom ewigen Leben. Dafür muss man freilich glauben. Es ist aber auch ein Lied, das Menschen erst in den Tod treibt. In allen Armeen dieser Welt werden solche Lieder gesungen und nicht nur dort. „Die Trommel ruft zum Kampfe“. Der Takt der Marschmusik treibt Soldaten voran ins Feld und in den Tod, den vorgeblichen Heldentod. „Soldatengrab ein Ehrengrab, kein bess‘res in der Welt“, ist dann der Abgesang, „Ich hatt‘ einen Kameraden“, wird zur letzten wehmütigen Feststellung.
Genug davon! Das fiel mir alles nur ein, weil es aktuell zwei Diskussionen gibt, die aus sehr unterschiedlichen Gründen mit dem Tod zu tun haben und die auf sehr verschiedene Weise mit dem Tod umgehen. In der einen Auseinandersetzung geht es um die so genannte „Sterbehilfe“. Es scheiden sich die Geister an der Frage, ob man einem todkranken Menschen die Schmerzen der letzten Tage und Stunden verkürzen darf, wenn er oder sie es wünscht oder so verfügt hat. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Gilt das auch für jene, deren Würde in den letzten Zügen durch völlige Hilflosigkeit und verlorene Kontrolle über alles Körperliche und Geistige verloren gegangen sein könnte? Ist dann der Tod nicht die Wiederherstellung der Menschenwürde? Ich will nicht behaupten, über gültige Antworten zu verfügen. Auch die Debatte will ich hier nicht weitertreiben. Gerade in Deutschland ist die Entscheidung immer wieder vom Wort „Euthanasie“ begleitet. Nicht ohne Grund: Der Tod war einst ein Meister aus Deutschland. Man darf es nicht vergessen! Suspekt sind mir freilich jene, die sich selbst zum befugten Bewahrer des Lebens im schmerzhaften und vielleicht würdelosen Tod erklären. Gehört der Tod zum Leben und wollen wir ein selbstbestimmtes Leben, sollte der selbstbestimmte Tod ein Teil davon sein.
Mit „selbstbestimmt“ bin ich jedoch bei der anderen Debatte gelandet. Unlängst meldete AFP: „Streit um Waffenexporte. Rüstungsindustrie droht Bundesregierung mit Abwanderung“. Was ist passiert? Wirtschaftsminister Gabriel von der SPD möchte doch tatsächlich Rüstungsexporte einschränken; nicht sehr, aber doch; nicht nach überall hin, aber vor allem nach Russland. Man hört also die Nachtigall trapsen. Russland ist jedoch ein guter Kunde, und es liegt ein ganzes Gefechtsübungszentrum im Wert von 135 Millionen Euro fertig verpackt auf 70 LKW zum Abtransport nach Russland bereit. Jetzt spielt die deutsche Rüstungsindustrie das weinerliche Lied vom Tod – vom Tod des Profits. In Wirklichkeit ist es ein dissonantes Lied von der verhinderten „Sterbehilfe“ im Namen des Geschäfts, von verhinderter Hilfe zu einem überhaupt nicht selbstbestimmten Tod. Frankreich, die USA oder die Schweiz würden doch schon warten, dass dort die Investitionen für Rüstung landen. Von dort könnte man auch die tödlichen High-Tech-Produkte leichter exportieren; wohin man will und wo sie Freund und Feind gleichermaßen brauchen. Der einheimische Arbeitsplatz in der Rüstungsindustrie steht allemal noch vor möglichen Skrupel, todbringende Rüstungsgüter zu verkaufen. Sei ein Soldatengrab auch hundert Mal ein Ehrengrab, so gehört es auch zur Ehre der deutschen Industrie jedem Kunden jede gewünschte Waffe zu liefern. An solcher „Ehre“ hatten Krieger aller Länder teil. Sie schickten sich gegenseitig mit deutschen Waffen ins Ehrengrab. Den Soldaten oder anderen Kollateraltoten wird es allerdings egal gewesen sein, woher die Geschosse stammten, die ihm oder ihr den Garaus machten. Da lohnt es vielleicht die Aufregung gar nicht? Und überhaupt! Wer spricht denn von Waffenexport und vom Lied vom Tod? Herr Pappberger, der die Drohungen ausspricht, ist Präsident des „Bundesverbands der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie“. Das lässt die Sache in ganz anderem Licht erscheinen und hat mit fremdbestimmter Sterbehilfe nichts zu tun.

(geschrieben für Links Oktober 2014, 21.09.14)

Dämmerschlaf im Sachsenland

4. September 2014
von Peter Porsch

In einer Vorwahlbetrachtung für das Augustheft von DISPUT habe ich geschrieben: „Dem Land aber droht endgültig der Dornröschenschlaf. Es wird deshalb immer dringlicher, die von den Hecken der Selbstgefälligkeit umrandete verschlafene Burg zu neuem Leben zu erwecken. … Die CDU taugt höchstens noch als Küchenjunge. Und der sollte am 31. August mit einer mächtigen Ohrfeige aus seinen Träumen geweckt werden.“ Nun, die Ohrfeige wurde nicht verabreicht. Die Degradierung des Kochs zum Küchenjungen blieb aus. Ein kleiner Klaps war alles. Rot-rot-grün geht sich nicht aus. Das „linke Lager“ (wenn es denn ein solches überhaupt gibt) hat bestätigt, dass es seit 1990 nicht wirklich wächst und in Summe seiner rot-rot-grünen Bestandteile zwischen 30% und 35% pendelt. Die inneren Verschiebungen sind von geringer Bedeutung. DIE LINKE bleibt Oppositionsführerin; immerhin, aber auch nicht mehr. SPD und Grüne sind unabhängig von ihrem realen Ergebnis potentielle Regierungspartner, weshalb sie einem „linken Lager“ gar nicht ernsthaft zugeordnet werden wollen. Ihr Credo: Lieber die schon wieder aufgekochte Suppe etwas nachwürzen, als das Risiko eines neuen Menüs einzugehen. Der bequemste Beikoch des CDU-Küchenpersonals, die FDP, hat sich selbst erledigt. Die Gefahr von rechts besteht zwar immer noch, sie kommt aber nach dem durchaus erfreulichen Ausscheiden der NPD aus dem Landtag in Gestalt der AfD für viele gefälliger daher. Das macht sie umso gefährlicher. Wer Abgeordnete gegen Polizisten tauschen will – so ein Wahlplakat der AfD – offenbart, welche Art von Staat er möchte.
Mehr als die Hälfte der dazu Berechtigten hat aber gar nicht gewählt. Warum? Das ist die eigentlich interessante Frage. Das Wetter und das Ferienende allein erklären es nicht. Mag manche und mancher selig schlummern. Es ist aber wohl auch ein erklecklicher Teil der Nichtwählerinnen und -wähler mit der gegenwärtigen sächsischen Landespolitik unzufrieden, sieht jedoch keine Alternative, deren Wahl Abhilfe schaffen könnte. Das sollte DIE LINKE aufschrecken. Wir müssen uns fragen, wie viel tendenziell linkes Potential in der Nichtwählerschaft schlummert und warum wir es nicht zu wecken imstande waren. Es gibt offensichtlich eine Wahlverweigerung, die in einer Mischung aus politischem Wechselwunsch und der Resignation bezüglich Wahlen als wirksames Instrument seiner Umsetzung besteht. Wechselstimmung fehlte bei SPD und Grünen. Bei einem großen Teil der Bevölkerung kann man sie hingegen vermuten. Ich habe häufig gehört, „jetzt habe ich Euch schon so oft gewählt, und was habt Ihr gekonnt?“ Wir sollten jedoch nicht bei solchen Augenblicksimpressionen stehen bleiben. Was wir brauchen ist endlich eine differenzierende Analyse der Motive für Wahlverweigerung. Daraus können Strategien entstehen, latent vorhandene Wechselstimmung in Zuwendung für uns bei Wahlen zu verwandeln.
Unsere Stärke bei diesen Wahlen waren Persönlichkeiten. Juliane Nagel hat den CDU-Kandidaten aus dem Feld geschlagen. Andere unserer Direktkandidatinnen und -kandidaten waren in Sichtweite des Erfolgs, wie z.B. Kris Kaufmann. Susi Schaper hat in Chemnitz 30% der Erststimmen geholt, mehr noch als Juliane Nagel. Es reichte trotzdem nicht ganz zum Direktmandat. So unterschiedlich diese Kandidatinnen und Kandidaten auch sind, sie hatten eines gemeinsam: Sie vereinigten mehr Erststimmen auf sich, als es dann noch Zweitstimmen für DIE LINKE gab. Bei ihren CDU-Kontrahentinnen und -kontrahenten war das üblicherweise umgekehrt. Ich schließe daraus, dass Menschen mit klarem linken Profil, das zugleich unverwechselbar persönlich ist und sich in deutlich wahrnehmbare Aktivitäten umsetzt von außerordentlicher Wichtigkeit für Erfolge unserer Politik sind. Linke Pluralität realisiert sich in der Dialektik von Programm und Persönlichkeiten. Das erzeugt Bewegung, macht uns interessant, schafft Vertrauen und Zuwendung. Mit der Dynamik und mit den Widersprüchen solcher Dialektik sollten wir uns auf den Weg in die nächsten Jahre machen. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

(geschrieben für Links, September 2014, 02.09.14)